Bildung

(K)eine Zukunft mit Schuldenbremse?

In Berlin zeigt sich bereits, was in Zukunft für andere Bundesländer ebenfalls gelten könnte: Es mangelt nicht nur an Investitionen, auch die Löhne und Gehälter der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes stehen unter Druck – auch wegen der haushaltsdisziplinierenden Wirkung der Schuldenbremse. Ein Beitrag von Jan-Erik Thie.

Bild: Pixabay

Seit einiger Zeit hat die Debatte um die deutsche Schuldenbremse wieder Fahrt aufgenommen. Ein wichtiger Aspekt in dieser Debatte dreht sich um die Frage, inwiefern die Schuldenbremse die öffentliche Hand darin beschneidet, ihre Ausgaben massiv auszuweiten, um notwendige Investitionen in wichtigen Bereichen wie Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung und Ökologisierung zu tätigen.

Befürworter der Schuldenbremse wie etwa unlängst der Wirtschaftsweise Lars P. Feld bestreiten, dass die Fiskalregel sich bremsend auf die Investitionstätigkeit auswirken würde, und fordern empirische Evidenz, die das Gegenteil belege. Wie Tom Krebs bereits an anderer Stelle ausgeführt hat, ist dies aber aus verschiedenen Gründen problematisch und die Annahme durchaus plausibel, dass die Schuldenbremse einen Effekt auf (investive) Staatsausgaben hatte und somit das Wachstumspotenzial der deutschen Volkswirtschaft gebremst hat.

In diesem Beitrag werde ich diese Frage sicherlich nicht grundsätzlich klären können. Allerdings möchte ich vor allem am Beispiel der Berliner Bildungspolitik demonstrieren, an welchen problematischen Entwicklungen die Schuldenbremse zumindest stark mitbeteiligt ist.

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