Features
I. Allgemeine Bestimmungen
1. Definitionen
2. Urheber- und Kennzeichenrechte
3. Haftungsbeschränkung und Verfügbarkeit von MAKRONOM
4. Nutzungsvoraussetzungen
5. Kommentare und sonstige Inhalte von Nutzern
6. Datenschutz
7. Sonstige Bestimmungen
II. Besondere Bestimmungen für Abonnenten
1. Anmeldung und Vertragsabschluss
2. WIDERRUFSBELEHRUNG
3. MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
4. Zahlungsbedingungen / Rechnung
5. Wechsel der Vergütungsoption durch den Abonnenten
6. Kündigung durch den Abonnenten
7. Kündigung durch MAKRONOM
8. Übertragung an Dritte
9. Änderungen der Leistungen und Angebote von MAKRONOM
10. Sonstige Bestimmungen
Die Nutzung von MAKRONOM erfolgt gemäß der nachfolgenden MAKRONOM Nutzungsbedingungen („AGB“) zwischen dem Nutzer und dem Anbieter
Makronom – Online-Magazin für Wirtschaftspolitik
Inhaber: Philipp Stachelsky
Friedrichstr. 123, 10117 Berlin
Tel.: (030) 21 01 84 86
E-Mail: [email protected]
Für die Nutzer von MAKRONOM gelten grundsätzlich die Allgemeinen Bestimmungen dieser AGB (siehe Ziffer I.). Für den Fall, dass der Nutzer ein Abonnement abschließt, gelten die Allgemeinen Bestimmungen (siehe Ziffer I.) und die Besonderen Bestimmungen für Abonnenten (siehe Ziffer II.) dieser AGB, vorrangig sind dann jedoch die im Rahmen des Vertragsschlusses ausdrücklich angegebenen Konditionen.
1. Definitionen
1.1 MAKRONOM bezeichnet die Webseite www.MAKRONOM.de und das hierüber angebotene „Makronom – Online-Magazin für Wirtschaftspolitik“; MAKRONOM bezeichnet auch das Einzelunternehmen MAKRONOM Online-Magazin, Inhaber: Philipp Stachelsky. MAKRONOM ermöglicht es allen Nutzern mit eingeschränktem Zugriff die jeweils angebotenen kostenfreien Inhalte abzurufen und seinen Abonnenten darüber hinaus, im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements uneingeschränkt auf alle jeweils angebotenen Inhalte zuzugreifen.
1.2 Nutzer bezeichnet jede Person, die auf MAKRONOM und die von MAKRONOM angebotenen Inhalte zugreift.
1.3 Abonnement bezeichnet einen Vertrag zwischen einem Nutzer und MAKRONOM über die Nutzung von kostenpflichtigen MAKRONOM-Inhalten gemäß dieser AGB sowie die Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Einzelunternehmen MAKRONOM als solche.
1.4 Abonnent bezeichnet einen Nutzer, der gem. Ziffer II.1. ein Abonnement über die Nutzung von MAKRONOM abgeschlossen hat.
2. Urheber- und Kennzeichenrechte
2.1 Die von MAKRONOM veröffentlichten Inhalte (z.B. Texte, Fotografien, Illustrationen, Videos etc.) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Die Rechte liegen bei MAKRONOM und/oder den jeweiligen Lizenzgebern. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung von MAKRONOM die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Sämtliche Nutzungen sind nur zulässig soweit sie durch den jeweiligen Rechteinhaber oder die gesetzlichen Schranken des Urheberrechts (z.B. das Zitatrecht nach § 51 UrhG oder das Recht zur Privatkopie nach § 53 UrhG) gestattet sind. Inhalte, die einer Creative Commons Lizenz unterliegen, sind entsprechend gekennzeichnet. Informationen zur Lizenzierung von Nutzungsrechten an Inhalten von MAKRONOM können über [email protected] angefragt werden.
2.2 Die Kennzeichen von MAKRONOM oder Dritten (Marken, Geschäftsbezeichnungen, Titel für Zeitschriften und Rubriken etc.) unterliegen dem Schutz des Markenrechts.
3. Haftungsbeschränkung und Verfügbarkeit von MAKRONOM
3.1 MAKRONOM schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden (insbesondere auch infolge von Datenverlusten) ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von MAKRONOM.
3.2 MAKRONOM übernimmt keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der redaktionellen Beiträge.
3.3 MAKRONOM ist bemüht, die Webseite ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Allerdings kann keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit von MAKRONOM übernommen werden. MAKRONOM kann die Verfügbarkeit der Webseite zeitweilig beschränken, insbesondere wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist (Wartungsarbeiten). MAKRONOM berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Abonnenten (z.B. durch Vorabinformationen).
3.4 MAKRONOM behält sich vor, sein Angebot oder Teile seines Angebots jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Für Abonnenten gelten hierzu ergänzende Bestimmungen.
4. Nutzungsvoraussetzungen
4.1 Die einwandfreie Nutzung von MAKRONOM setzt voraus, dass der Nutzer über einen Zugang zu elektronischen Medien verfügt, der dem jeweils aktuellen technischen Stand entspricht.
4.2 MAKRONOM ist ausschließlich einer privaten und nicht-kommerziellen Nutzung vorbehalten. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken oder in einer den üblichen privaten Gebrauch übersteigenden Weise ist grundsätzlich ausgeschlossen. Bei Interesse an gewerblichen oder nicht-privaten Nutzungen (z.B. für kommerzielle und/oder öffentliche Verteiler, Nutzungen durch Unternehmen gleich welcher Rechtsform des Privat- oder öffentlichen Rechts etc.) wenden Sie sich gerne an [email protected].
5. Kommentare und sonstige Inhalte von Nutzern
5.1 Kommentare und sonstige Inhalte können im Rahmen entsprechender Funktionen auch durch Nutzer auf MAKRONOM eingestellt werden. Solche Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Graphiken, etc. stammen nicht von MAKRONOM und erfolgen auch nicht im Namen von MAKRONOM. Es handelt sich ausschließlich um Inhalte der Nutzer, die von uns nicht vorab geprüft wurden. Es besteht das Risiko, dass Inhalte von Nutzern nicht der Wahrheit entsprechen oder Rechte Dritter verletzen. Auch ist die als Absender aufgeführte Person möglicherweise nicht tatsächlich der Absender der Aussagen oder deren Verfasser. Schließlich können Aussagen bewusst darauf abzielen, Leser irrezuführen oder zu täuschen.
5.2 Um solche Aussagen nach entsprechender Prüfung aus den nutzergenerierten Bereichen entfernen zu können, bittet MAKRONOM um Mitteilung an [email protected]. Unabhängig davon sollten Nutzer jedoch auf keinen Fall Aussagen anderer Nutzer als Grundlage von Entscheidungen, insbesondere Anlageentscheidungen heranziehen. MAKRONOM steht für solche Inhalte nicht ein.
6. Datenschutz
Für die vom Nutzer erhobenen und verarbeiteten Daten gelten die Datenschutzbestimmungen (https://makronom.de/ueber-uns/datenschutz) von MAKRONOM.
7. Sonstige Bestimmungen
7.1 Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen MAKRONOM und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Berlin. Die Vertragssprache ist Deutsch.
7.2 Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von MAKRONOM in Berlin. Entsprechendes gilt, wenn der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. MAKRONOM ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort seiner Verpflichtungen gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
7.3 Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.
7.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien sind im Falle einer unwirksamen Bestimmung verpflichtet, über eine wirksame und zumutbare Ersatzregelung zu verhandeln, die dem von den Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.
7.5 MAKRONOM behält sich vor, diese AGB zukünftig zu ändern. Für Abonnenten gelten hierzu besondere Bestimmungen.
7.6 Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. MAKRONOM ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Das Abonnement bietet dem Nutzer für die jeweilige Laufzeit den uneingeschränkten Zugang zu allen auf MAKRONOM bereitgehaltenen Inhalten. Dieser Zugang ist registrierungs- und kostenpflichtig. Um das Abonnement in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich mit den AGB in der vorliegenden Form einverstanden erklären.
1. Anmeldung und Vertragsabschluss
1.1 Der uneingeschränkte Zugang zu MAKRONOM und allen über die Webseite angebotenen Inhalten setzt das Anlegen eines Nutzerkontos und den Abschluss eines Abonnements voraus. Das Nutzerkonto kann kostenfrei angelegt und vorgehalten werden. Das Abonnement ist kostenpflichtig.
1.2 Zum Abschluss eines Abonnements berechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in Deutschland haben.
1.3 Der Vertrag über das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Nutzer auf MAKRONOM über die entsprechende Eingabemaske seine E-Mail-Adresse und ein frei wählbares persönliches Passwort für sein Nutzerkonto angibt, die gewünschten Konditionen seines Abonnements sowie die gewünschte Zahlungsart auswählt (und je nach Zahlungsmittel ggfs. auch bereits Zahlungsinformationen angibt) und diesen Vorgang durch einen Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließt.
1.4 Vereinbart der Abonnent mit MAKRONOM die Zahlungsarten PayPal oder Lastschrift, wird er direkt nach Vertragsabschluss automatisch zu einer Partnerseite unseres Zahlungsdienstleisters weitergeleitet. Dort kann die Zahlung mit der gewünschten Zahlungsart veranlasst werden. Wird der Bezahlvorgang auf der Partnerseite vom Abonnenten abgebrochen oder aus anderen Gründen nicht abgeschlossen, kann die Zahlung über das mit Vertragsabschluss eingerichtete Nutzerkonto des Abonnenten veranlasst werden.
1.5 Der Abonnent sichert zu, dass alle von ihm bei Registrierung und Abschluss des Abonnements angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Abonnent darf keine Registrierung für ein Abonnement im Namen einer anderen Person ausführen oder sich für eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben.
1.6 MAKRONOM speichert den Vertragstext und sendet dem Abonnenten die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu. Nutzer können die AGB jederzeit auch unter https://makronom.de/ueber-uns/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb und ihre Abonnementdaten in ihrem persönlichen Nutzerkonto über die Webseite von MAKRONOM einsehen.
1.7 Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit beträgt einen Monat ab Vertragsschluss. Das Abonnement verlängert sich jeweils automatisch um den Zeitraum von einem weiteren Monat, wenn es nicht durch eine der Parteien vor Ablauf des jeweils laufenden Vertragsmonats gekündigt worden ist (zur Kündigung siehe Ziffern 5 und 7 dieser AGB).
1.8 Nutzerkonto
Mit Abschluss des Abonnements wird für den Abonnenten ein persönliches Nutzerkonto eingerichtet. Das Nutzerkonto ist über die Webseite von MAKRONOM unter „Mein Konto“ zu erreichen. Dort kann der Abonnent unter anderem seine Kontoeinstellungen verwalten, seine Daten ggf. ändern und das Abonnement kündigen oder eine andere Vergütungsoption wählen. Das Nutzerkonto bleibt für den Nutzer auch nach Kündigung des Abonnements zugänglich; der Nutzer kann dort jederzeit ein neues Abonnement abschließen. Das Nutzerkonto kann durch eine entsprechende Erklärung gegenüber MAKRONOM über [email protected] gelöscht werden.
1.9 Verifikation der E-Mail-Adresse
Der Abonnent ist verpflichtet, seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse nach Abschluss des Abonnements durch Anklicken des in der ihm bei Registrierung zugesandten E-Mail enthaltenen Links zu bestätigen. Der Zugriff auf die Inhalte des MAKRONOM-Abos kann bis zur Bestätigung der E-Mail-Adresse gesperrt werden. Sollte der Abonnent nach der Registrierung keine E-Mail erhalten haben, so ist der Abo-Service von MAKRONOM [email protected] zu kontaktieren.
Sollte die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse nicht durch den Abonnenten bestätigt werden, steht MAKRONOM ein Recht zur fristlosen Kündigung des Abonnements zum Ablauf des jeweils laufenden Vertragsmonats zu.
1.10 Zeitpunkt der Diensterbringung
MAKRONOM stellt dem Kunden den uneingeschränkten Zugang unmittelbar nach Abschluss des Abonnements zur Verfügung. Bis zur Bestätigung der E-Mail-Adresse des Abonnenten durch Anklicken des in der ihm bei Registrierung zugesandten E-Mail enthaltenen Links kann der Zugang gesperrt werden.
2. WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MAKRONOM Online-Magazin für Wirtschaftspolitik, Inhaber: Philipp Stachelsky, Friedrichstr. 123, 10117 Berlin, E-Mail: [email protected], Telefon: 030 21018486) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
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3. MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
− An MAKRONOM Online-Magazin für Wirtschaftspolitik, Inhaber: Philipp Stachelsky, Friedrichstr. 123, 10117 Berlin, E-Mail: [email protected]:
− Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
− Bestellt am (*)/erhalten am (*)
− Name des/der Verbraucher(s)
− Anschrift des/der Verbraucher(s)
− Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
− Datum
______
(*) Unzutreffendes streichen.
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4. Zahlungsbedingungen / Rechnung
4.1 MAKRONOM akzeptiert als Zahlungsarten grundsätzlich Kreditkarte, PayPal und Lastschriftverfahren. Die verfügbaren Zahlungsmittel werden dem Kunden auch im Rahmen des Abschlusses eines Abonnements angezeigt.
4.2 Der Abrechnungszeitraum beträgt jeweils einen Monat und beschreibt den Zeitraum, für den die jeweilige Abonnementgebühr erhoben wird. Die Abonnementgebühren sind jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums im Voraus fällig.
4.3 Die Rechnungen des Abonnenten sind im Bereich „Mein Konto“ des Nutzerkontos auf der MAKRONOM-Webseite abrufbar.
4.4 Durch den Abschluss des Abonnements ermächtigt der Abonnent MAKRONOM dazu, das angegebene Zahlungsmittel mit den jeweils vereinbarten wiederkehrenden Gebühren für das Abonnement zu belasten. Die erste Belastung des angegebenen Zahlungsmittels erfolgt umgehend nach Abschluss des Abonnements. Sofern der Abonnent MAKRONOM ein SEPA-Basismandat erteilt, wird die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) auf 1 Tag verkürzt.
4.5 Der Abonnent ist verpflichtet, im Bereich „Mein Konto“ des Nutzerkontos auf der Webseite von MAKRONOM stets ein Zahlungsmittel anzugeben, das bei der nächsten Fälligkeit der Abonnementgebühren belastet werden kann und seine Angaben zu dem von ihm gewählten Zahlungsmittel bei Änderungen stets unverzüglich zu aktualisieren.
4.6 Falls MAKRONOM das vom Abonnenten angegebene Zahlungsmittel für fällige Zahlungsansprüche nicht belasten kann oder eine erfolgte Belastung unberechtigt zurückgerufen wird, hat MAKRONOM das Recht, den uneingeschränkten Zugang des Abonnenten umgehend zu sperren.
4.7 Sofern MAKRONOM dadurch, dass das vom Abonnenten angegebene Zahlungsmittel für fällige Zahlungsansprüche mangels Deckung nicht belastet werden kann oder eine erfolgte Belastung durch den Abonnenten unberechtigt zurückgerufen wird, ein Schaden entsteht (eventuelle Gebühren der Bank oder des Betreibers des Bezahlungsdienstes für Rückbuchungen sowie Gebühren, die von MAKRONOM trotz Nichteinziehbarkeit der Forderung an den Betreiber des Bezahlungsdienstes entrichtet werden müssen), so kann MAKRONOM hierfür Ersatz vom Abonnenten verlangen und das angegebene Zahlungsmittel hiermit belasten. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt MAKRONOM unbenommen.
5. Wechsel der Vergütungsoption durch den Abonnenten
5.1 Frist für einen Wechsel der Vergütungsoption durch den Abonnenten
Hinsichtlich der Höhe der Abonnementgebühren stellt MAKRONOM dem Abonnenten bei Vertragsschluss verschiedene feste Vergütungsoptionen zur Verfügung. Der Abonnent kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des jeweils laufenden Vertragsmonats die von ihm bei Vertragsabschluss gewählte Vergütungsoption wechseln. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs der Wechselmitteilung bei MAKRONOM.
5.2 Form der Wechselmitteilung
Abonnenten können im eingeloggten Zustand über den Bereich „Mein Konto“ im Nutzerkonto auf der MAKRONOM-Webseite zu einer anderen Vergütungsoption wechseln.
6. Kündigung durch den Abonnenten
6.1 Frist für die Kündigung des Abonnements
Der Abonnent kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des jeweils laufenden Vertragsmonats das Abonnement kündigen oder die von ihm bei Vertragsabschluss gewählte Vergütungsoption wechseln. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bei MAKRONOM.
6.2 Form der Kündigung
Abonnenten können das Abonnement im eingeloggten Zustand über den Bereich „Mein Konto“ im Nutzerkonto auf der MAKRONOM-Webseite kündigen.
Im Übrigen kann der Abonnent das Abonnement auch in Textform gegenüber Makronom – Online-Magazin für Wirtschaftspolitik, Inhaber: Philipp Stachelsky, Friedrichstr. 123, 10117 Berlin, E-Mail: [email protected] kündigen.
Eine Angabe von Gründen ist hierbei nicht erforderlich.
6.3 Nach erfolgter Beendigung des Abonnements wird der uneingeschränkte Zugang zu den Inhalten von MAKRONOM gesperrt. Das Nutzerkonto bleibt bestehen und ermöglicht dem Kunden die erneute Aktivierung des Abonnements. Das Nutzerkonto kann darüber hinaus durch entsprechende Anfrage bei MAKRONOM auch komplett gelöscht werden.
7. Kündigung durch MAKRONOM
7.1 Ordentliche Kündigung
MAKRONOM hat das Recht, das Abonnement ohne Angabe von Gründen jederzeit zum Ende des jeweils laufenden Vertragsmonats zu kündigen.
7.2 Außerordentliche Kündigung
MAKRONOM hat das Recht, einem Abonnenten ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn dieser MAKRONOM oder die dort angebotenen Inhalte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer I. 4.2 und aus den Ziffern II. 1. und 4. der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Eine außerordentliche Kündigung durch MAKRONOM ist insbesondere auch dann möglich, wenn
7.2.1 der Abonnent unrichtige und unvollständige Registrierungsdaten oder Zahlungsmittel angegeben hat,
7.2.2 der Abonnent seine Zugangsdaten nicht vor dem Zugriff Dritter schützt oder geschützt hat,
7.2.3 der Abonnent mit der Zahlung seiner fälligen Abonnementgebühren in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist,
7.2.4 der Abonnent es unterlässt, seine E-Mail-Adresse nach Abschluss des Abonnements durch Anklicken des in der ihm bei Registrierung zugesandten E-Mail enthaltenen Links zu verifizieren.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 7.2 behält sich MAKRONOM vor, den unbeschränkten Zugang zu MAKRONOM mit sofortiger Wirkung zu sperren.
7.3 Vorläufige Sperrung
In Fällen, in denen MAKRONOM zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt ist, hat MAKRONOM auch das Recht, den unbeschränkten Zugang zu MAKRONOM zunächst vorläufig zu sperren. Dieses Recht besteht auch dann, wenn der Abonnent mit der Zahlung seiner fälligen Abonnementgebühren in Verzug gerät.
7.4 Im Falle einer durch den Abonnenten verschuldeten außerordentlichen Kündigung des Abonnements nach Ziffer 7.2 steht MAKRONOM ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Dieser beträgt mindestens 75% der Abonnementgebühren, die bei einer zeitgleich durch den Kunden erklärten ordentlichen Kündigung für den verbleibenden Abonnementzeitraum noch vom Kunden geschuldet gewesen wären. Er wird mit Wirksamkeit der Kündigung durch MAKRONOM sofort fällig und kann von MAKRONOM mit bereits gezahlten Abonnementgebühren verrechnet oder über das angegebene Zahlungsmittel eingezogen werden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der bei MAKRONOM eingetretene Schaden erheblich geringer ist. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt MAKRONOM unbenommen.
8. Übertragung an Dritte
8.1 Durch MAKRONOM
MAKRONOM ist berechtigt, die Zahlungsansprüche gegen den Abonnenten sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag ohne Zustimmung des Abonnenten an Dritte zu übertragen. Im Falle der Übertragung sämtlicher Rechte und Pflichten ist der Abonnent berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung zu kündigen.
8.2 Durch den Abonnenten
Der Abonnent darf seine Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag nicht ohne Genehmigung von MAKRONOM an Dritte übertragen; hiervon ausgenommen sind eventuelle Zahlungsansprüche des Kunden (z.B. Schadensersatzansprüche).
9. Änderungen der Leistungen und Angebote von MAKRONOM
MAKRONOM ist bestrebt, das Angebot der bei MAKRONOM abrufbaren kostenpflichtigen Inhalte ständig zu verbessern. Auch aus lizenzrechtlichen Gründen können jedoch nicht alle Inhalte dauerhaft angeboten werden. Zudem behält MAKRONOM sich vor, den Umfang der kostenpflichtigen Inhalte im Verhältnis zu den kostenfreien Inhalten unter Berücksichtigung der Interessen der Abonnenten anzupassen. Das Angebot an Inhalten bzw. an nur für Abonnenten abrufbaren Inhalten kann sich also im Laufe der Zeit ändern.
10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Ergänzend gelten die Allgemeinen Bestimmungen dieser AGB gem. Ziffer I. Im Rahmen des Vertragsschlusses auf der MAKRONOM Webseite getroffene Vereinbarungen zwischen MAKRONOM und Abonnent gehen diesen AGB vor. Die bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarungen können Sie der nach Vertragsschluss von MAKRONOM erhaltenen Bestätigungs-E-Mail entnehmen.
10.2 MAKRONOM behält sich vor, diese AGB auch für Abonnenten jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb von MAKRONOM ändern, einzelne Funktionalitäten von MAKRONOM überarbeitet oder erweitert werden oder die AGB Regelungslücken aufweisen, es sei denn, dass dies für den Abonnenten nicht zumutbar ist. Die Höhe der vereinbarten Abonnementgebühren wird durch eine Änderung dieser AGB nicht betroffen.
10.3 MAKRONOM wird den Abonnenten über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Abonnent den neuen AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach entsprechender Benachrichtigung, kommen die Parteien dahingehend überein, dass die geänderten AGB Vertragsbestandteil werden. MAKRONOM wird dem Abonnenten in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Kunde den neuen AGB, so hat MAKRONOM das Recht, das Abonnement fristlos zum Ende der laufenden Vertragsperiode zu kündigen.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde im Rahmen dieser AGB auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.
Die Bezeichnung QE-Programm (Quantitative Easing) ist nicht die offizielle Bezeichnung des Programms der EZB, sondern bezeichnet lediglich eine geldpolitische Methode, bei der die Zentralbank Schuldtitel kauft, um das Niveau der Marktzinsen nach unten zu drücken. Das QE-Programm heißt im offiziellen EZB-Sprachgebrauch Programm zum Ankauf von Vermögenswerten (Asset Purchase Programme, APP) und wurde Anfang 2015 beschlossen. Das APP bestand zunächst aus drei Einzelprogrammen zum Ankauf
Eine genauere Beschreibung der einzelnen Programme finden Sie am Ende dieses Beitrags.
Die EZB hat für die einzelnen Programme keine konkreten Kaufvolumina, sondern lediglich monatliche Zielmarken für das gesamte APP festgelegt.
Der Blick auf die pro Monat aufgekauften Wertpapiere zeigt, dass die EZB durchaus die Zusammensetzung ihrer Käufe variiert hat und im Rahmen der einzelnen Programme unterschiedlich aktiv war. Auch lag das monatliche Kaufvolumen nicht immer präzise bei den angekündigten 60 bzw. 80 Milliarden Euro – allerdings hat die EZB während der jeweiligen Phasen im Durchschnitt doch ziemlich exakt das angekündigte Volumen gekauft.
Die unterschiedliche Gewichtung der Unterprogramme wird im folgenden Chart noch etwas deutlicher. Dieser zeigt, wie hoch der Anteil der jeweiligen Programme während der einzelnen Monate seit Start des APP im März 2015 war. Daraus wird ersichtlich, dass die EZB den Anteil der gekauften Staatsanleihen zuletzt wieder etwas reduziert hat (von in der Spitze über 90% auf zuletzt etwa 80%).
In den kommenden Monaten gilt es also vor allem zu beobachten, wie die EZB die angekündigte Reduzierung ihres Aufkaufvolumens konkret umsetzt, weil sich dies auf die betroffenen Marktsegmente unterschiedlich auswirken wird. So hat die EZB wie oben gezeigt seit Start ihrer Aufkaufprogramme demonstriert, dass sie in der Lage und gewillt ist, die angekündigten Kaufvolumina auch tatsächlich umzusetzen. Das heißt, dass die gesamten APP-Bestände in ihrer Bilanz ungefähr dem im folgenden Chart skizzierten Verlauf (rote gestrichelte Linie) folgen und Ende September 2018 ein Gesamtvolumen von ca. 2,6 Billionen Euro erreichen dürften – die Frage ist eben lediglich, durch welche Wertpapiere die große weiße Lücke im Chart konkret gefüllt wird.
Es muss auch berücksichtigt werden, dass das APP noch lange über sein eigentliches Ende hinaus Wirkung entfalten wird. So hat die EZB bereits im Dezember 2015 angekündigt, die Einkünfte aus bis zur Fälligkeit gehaltenen Anleihen wieder zu reinvestieren und dieses Versprechen auf der Oktober-Ratssitzung noch einmal erneuert und präzisiert. Sollte also beispielsweise eine deutsche Staatsanleihe 2019 fällig und die EZB vom deutschen Staat ausbezahlt werden, wird sie – Stand heute – dieses Geld für den erneuten Erwerb einer (deutschen) Staatsanleihe nutzen. Ihre Bestände an Staatsanleihen werden sich somit nicht zwangsläufig verringern und ihre Präsenz auf den Märkten auch nicht sehr viel kleiner werden – sie schafft nur kein neues Geld, um Staatsanleihen zu erwerben.
Die EZB hat beim Start des PSPP (also des Staatsanleihen-Programms) angekündigt, dass sich das Kaufvolumen am Kapitalschlüssel der beteiligten Länder orientieren soll. Jedoch ist die EZB von diesem Ziel deutlich abgewichen: Sie hat mehr Staatsanleihen der großen Eurostaaten gekauft, als dies eigentlich nach dem Kapitalschlüssel angemessen gewesen wäre. So machen beispielsweise deutsche Staatsanleihen mittlerweile knapp 27% des aufgekauften Staatsanleihen-Portfolios aus, obwohl der deutsche Kapitalschlüssel nur bei knapp 18% liegt.
Diese „Bevorzugung“ der großen Staaten könnte unter anderem darauf zurückzuführen sein, dass es bei den kleineren Ländern schlicht nicht genug Anleihen gibt, damit die EZB ihr angepeiltes Kaufvolumen erreichen kann. Es wird sich zeigen, ob die EZB somit ihr Kaufverhalten ändern wird, wenn sie nur noch eine kleinere Summe an Staatsanleihen aufkaufen muss.
Die im Rahmen des QE-Programms getätigten Käufe machen inzwischen fast die Hälfte der insgesamt knapp 4,4 Billionen Euro großen EZB-Bilanz aus. Wenn die EZB die Summe der monatlichen Anleihekäufe ab Januar senkt, ist in der kurzen Frist zu erwarten ist, dass sich die EZB-Bilanz zunächst etwas langsamer ausweiten wird. Um die tatsächliche expansive Wirkung der Geldpolitik zu beurteilen ist es aber auch notwendig zu beobachten, wie sich die übrigen Posten der Bilanz verändern, was aus heutiger Sicht aber nicht abschätzbar ist.
Das erste Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (Covered Bond Purchase Programme, CBPP) wurde bereits 2009 von der EZB beschlossen, um nach der Finanzkrise den Markt für diese Papiere (z. B. Pfandbriefe) zu stabilisieren und Refinanzierungsproblemen der Banken entgegenzuwirken. Innerhalb eines Jahres wurden Wertpapiere im Gesamtvolumen von 60 Milliarden Euro angekauft. Ein zweites CBPP mit folgte dann von November 2011 bis Oktober 2012. Das aktuell laufende dritte CBPP wurde im Oktober 2014 verabschiedet.
Das Programm zum Ankauf forderungsbesicherter Wertpapiere (Asset Backed Securities Purchase Programme, ABSPP) wurde im September 2014 in Verbindung mit dem Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (CBPP 3) beschlossen. Dabei werden ABS-Papiere am Primär- und Sekundärmarkt aufgekauft.
Im Rahmen des Programms zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors (Public Sector Purchase Programme, PSPP) werden seit März 2015 Wertpapiere des öffentlichen Sektors wie Staatsanleihen sowie Schuldtitel europäischer Institutionen und Agenturen gekauft. Für die Ankäufe im Rahmen des PSPP gibt es detaillierte Regeln. So dürfen Staatsanleihen beispielsweise wegen des Verbots der monetären Staatsfinanzierung nur am Sekundärmarkt erworben werden. Es dürfen nur Papiere mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr aufgekauft werden. Zudem will die EZB nicht mehr als 33% aller auf den Sekundärmärkten befindlichen Papiere aufkaufen.
Mit dem Programm zum Ankauf von Wertpapieren des Unternehmenssektors (Corporate Sector Purchase Programme, CSPP) werden seit Juni 2016 auch Anleihen von Unternehmen in der Eurozone erworben. Ausgeschlossen sind Kreditinstitute und Unternehmen, deren Anleihen von den Ratingagenturen nicht mindestens als „Investment Grade“ bewertet werden. Die Anleihen müssen Laufzeiten zwischen sechs Monaten und 30 Jahren haben und können sowohl am Primärmarkt als auch am Sekundärmarkt gekauft werden.
