Kommentar

Das Brexit-Endspiel – Stufe eins

Die Rücktrittswelle im Kabinett von Theresa May ist nur die erste Stufe eines Prozesses, an dessen Ende ein „Brexit in name only“ stehen dürfte. Denn die britische Regierung hat längst die Kontrolle abgegeben und Großbritanniens Schicksal in die Hände EU gelegt. Ein Kommentar von Simon Wren-Lewis.

Bild: Frankieleon via Flickr (CC BY 2.0)

Es ist eine Charakteristik von vielen Schach-Endspielen, bei denen das Ergebnis bereits feststeht, dass die Figuren das Brett schnell verlassen, um den Sieg offenkundig zu machen. Die Rücktritte mancher Figuren in Großbritannien (zum Veröffentlichungszeitpunkt sind dies David Davis, Steve Baker und Boris Johnson) ist nur die erste Stufe in diesem Prozess.

Wie ich es erwartet hatte, haben sich die Brexiters gespalten, wahrscheinlich aus zwei Gründen: Der erste dürfte die Kalkulation beinhalten, wie man am besten Theresa May als Premierministerin beerben kann (wobei Kalkulationen nicht zwangsläufig aufgehen müssen). Der zweite Grund dreht sich darum, ob es für den Brexit gefährlicher ist, May jetzt zu stürzen oder besser die Niederlage zu akzeptieren und eine sehr lange Partie zu spielen. Lassen Sie mich den letzten Punkt ausführlicher erklären.

Die Abkürzung BINO steht für „Brexit in name only“, womit ein Ausstieg aus der EU nur dem Namen nach, aber unter Beibehaltung der wichtigsten Regelungen gemeint ist. Aber für ein großes Land wie Großbritannien ist der BINO keine stabile Position. Die Brexiters betrachten den BINO in ihrer sehr langen Partie nur als eine erste Stufe im Prozess der schrittweisen Distanzierung Großbritanniens von der EU. Das große Problem mit dieser Strategie ist demografischer Natur: Der Brexit war ein Votum der Alten gegen die nicht ganz so Alten. Aus diesem Grund dürfte die Instabilität des BINO eher zu einem Wiedereintritt Großbritanniens in die Europäische Union führen, obwohl dessen Zeitpunkt zum Teil auch von der EU abhängt.

Aber May zu stürzen könnte den Brexiters auf die Füße fallen, den Brexit aufhalten oder sogar beenden. Und es gelingt auch nur, wenn genug Brexiters ins Labour-Lager wechseln und gegen Mays Deal mit der EU aus dem letzten Herbst stimmen. Wenn das Parlament gegen diesen Deal stimmt, ist alles möglich: ein Austritt ohne Deal, überhaupt kein Brexit, ein neuer Premierminister oder sogar eine neue Regierung. Man sollte immer auch Hinterkopf behalten, dass es für die Brexiters eine Sache ist, jetzt Drohungen auszusprechen – aber es ist eine vollkommen andere, tatsächlich gegen den Deal zu stimmen. *

Zudem wäre ein Misstrauensvotum gegen May aus den Reihen der konservativen Parlamentarier noch das unwichtigste Ereignis, auch wenn die Medien wahrscheinlich endlos darüber reden werden. May wird gewinnen, weil die Remain-Fraktion nicht das Risiko eingehen wird, einen Premierminister aus dem Lager der Brexiter zu bekommen. Wenn die Brexiters nur ein wenig Verstand haben, dann werden sie sich ein solches Votum für später aufheben, und zwar aus den folgenden Gründen:

Wir haben die erste Stufe des Brexit-Endspiels erlebt, bei der die ersten Figuren das Spiel verlassen. Der Plan, der bei der Kabinettssitzung in Chequers letzten Freitag ausgearbeitet wurde, ist die Verhandlungsbasis, die May auf den Tisch bekommen musste (hier erläutert von Chris Grey). Aber der Plan kann von der EU nicht akzeptiert werden. Mit Blick auf die Figuren, die noch vom Brett gehen müssen, wird der komplizierte Versuch des Chequers-Plans, Handelsminister Liam Fox zu suggerieren, dass er immer noch einen Job hätte, keinen Bestand haben. Aber das Zugeständnis, effektiv in der Zollunion zu bleiben und damit Fox (und andere) gehen zu sehen, ist noch die geringste der drei Veränderungen, die die EU verlangen dürfte. Die EU wird wohl keinen gemeinsamen Binnenmarkt nur für Dienstleistungen akzeptieren. Noch geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie Großbritannien das Recht auf den Verbleib im Binnenmarkt ohne gleichzeitige Personenfreizügigkeit einräumt.

Die EU hat es in der Hand

Es wird jetzt wichtig, wie das Endspiel von der EU gespielt wird. Denn davon hängt ab, wann – nicht wie – das Ganze endet. Dass der Brexit, wenn er denn geschieht, irgendeine Form von BINO sein wird, steht nicht in Frage, es sei denn, innerhalb der EU geschieht etwas vollkommen Unvorhersehbares. Aber May wird verzweifelt versuchen, diese Erkenntnis so lange wie möglich zu verbergen, und die EU hat es in der Hand, wie lange sie May dieses Spiel spielen lässt.

Mit Bitte um Entschuldigung an alle Nicht-Schachspieler, aber um in der Analogie zu bleiben: May will ein Endspiel, dass es ihr erlaubt, das Unvermeidbare – die Zustimmung zum BINO – solange aufzuschieben, bis die Zeit für die ersten 40 Züge abläuft (Großbritannien tritt im März 2019 aus und wird dann in eine Übergangsphase eintreten). Dies erfordert einen Ausstiegsdeal oder einen Rahmen für die zukünftigen Beziehungen, der vage genug ist, damit es nicht offensichtlich wird, dass die Personenfreizügigkeit beibehalten wird. Sogar das könnte für May nicht reichen, um irgendeinen Deal durchs Parlament zu bekommen – aber es ist alles, worum sie noch spielen kann.

Die Kalkulation, die die EU nun anstellen muss, beinhaltet die Überlegung, welches Ergebnis im „Anything can happen“-Territorium am wahrscheinlichsten ist. Wenn sie glaubt, dass ein Risiko für ein No Deal-Szenario besteht, wird sie wohl bei Mays Beschönigungsversuchen mitspielen (auch wenn die Irland-Frage nicht frisiert werden kann). Aber wenn die EU glaubt, dass das wahrscheinlichste Ergebnis ein Ende des Brexit ist, wird sie vielleicht auf diese Form des Endspiels hinarbeiten.

Diese Kalkulation wird einen großen Einfluss auf das Ergebnis haben, was nicht überraschend ist: Durch die Aktivierung des Artikel 50 hat die britische Regierung die Kontrolle abgegeben und Großbritanniens Schicksal in die Hände EU gelegt – wie ein Anfänger, der gegen einen Großmeister spielt.

 

Zum Autor:

Simon Wren-Lewis ist Professor für Wirtschaftspolitik an der Oxford University und Fellow am Merton College. Außerdem betreibt er den Blog Mainly Macro, wo dieser Beitrag zuerst in englischer Sprache erschienen ist.

 

Hinweis:

Hier finden Sie eine Replik auf diesen Beitrag, in der das Risiko eines ungeordneten Brexit als deutlich höher eingestuft wird.

Kommentare
Kommentare zu
Das Brexit-Endspiel – Stufe eins

Jakob Steffen

Das ist eine Lesart, die allerdings die Dynamik aus dem Wechselspiel zwischen britischer Binnenpolitik und EU unzureichend berücksichtigt.

Dann kommt man zu einem wesentlich beunruhigenderen Ergebnis: Britannien ist jetzt soweit gegangen, wie ohne Sturz der Regierung und dem resultierenden Chaos möglich. Verlangt die EU nun – wie hier ebenfalls angenommen – Nachbesserungen am Chequers-Plan, wird sich dafür keine Mehrheit mehr im Parlament finden; jedenfalls nicht ohne eine (äußerst unwahrscheinliche) Große Koalition.

Dann aber haben die Brexiteers Oberwasser, und steigt das Risiko eines ungeordneten no deal-Brexits.

In der Tat liegt das Heft des Handelns nun bei der EU; allerdings entscheidet sie damit mittelbar weit stärker auch über die Form des Brexits, als hier herausgearbeitet wird. Nur ein maximales Entgegenkommen von Seiten der EU kann den Chequers-Plan und damit die Regierung May jetzt im Spiel halten.