Fremde Federn

Transaktionssteuer, Vier-Tage-Woche, Polexit

Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Was der tiefere Grund für die immer niedrigeren Zinsen sein könnte, wie bedeutend Roboter wirklich sind und warum in Russland trotz unglaublicher Rohstoffreserven große Teile der Bevölkerung in Armut leben.

Foto: Jojo Bombardo via Flickr (CC BY-ND 2.0)

In den „Fremden Federn“ stellen wir einmal pro Woche in Kooperation mit dem Kuratorendienst piqd eine Auswahl von lesenswerten journalistischen Fundstücken mit wirtschaftspolitischem Bezug zusammen. piqd versteht sich als eine „Programmzeitung für guten Journalismus“ – was relevant ist, bestimmen keine reichweitenoptimierten Algorithmen, sondern ausschließlich ausgewählte Fachjournalisten, Wissenschaftler und andere Experten.

Die Zinsen sinken seit 600 Jahren

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Rico Grimm

Spannendes Interview über die ganz großen Linien der Wirtschaft. Mark Schieritz von der ZEIT trifft den Historiker Paul Schmelzing, der sich angeschaut hat, wie sich die Zinsen im historischen Vergleich entwickelt haben – Schmelzings Vergleich reicht allerdings bis ins Mittelalter zurück! Das Fazit:

Im Schnitt geht der um die Inflation bereinigte langfristige Realzins seit dem späten Mittelalter jedes Jahr um etwa 0,006 bis 0,016 Prozentpunkte zurück.

Diese eine Zahl ist gut zu wissen, aber wirklich interessant wird es, wo Schmelzing über das Drumherum spricht, etwa wie Kreditvergabe im Mittelalter gelang, obwohl es noch kein Papiergeld gab und die Kirche offiziell Zinsgeschäfte verboten hatte … oder aber, was der tiefere Grund für unsere immer niedrigeren Zinsen sein könnte: dass die Welt sicherer wird.

Die „Sardinen” und Matteo Salvinis Niederlage in Italien

piqer:
Emily Schultheis

In Italien sind die sogenannten „Sardinen“ zum Symbol des Widerstands gegen den rechtspopulistischen Parteichef Matteo Salvini geworden: Seit Monaten kommen Tausende von Menschen zu Salvinis Wahlveranstaltungen, um die Straßen und Plätze mit Demonstranten zu füllen (so dicht wie Sardinen in einer Büchse).

Am Sonntag fanden in zwei italienischen Regionen Wahlen statt, die einen Gradmesser der politischen Stimmung darstellen. Besonders in der Emilia-Romagna, einer Hochburg der Linken, wurden die Ergebnisse gespannt erwartet. Salvini fuhr schlussendlich eine deutliche Niederlage ein, und das, obwohl seine Lega-Partei im südlichen Calabria gewann. Aber die Koalitionsparteien, die Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten, konnten ihre Position in der Emilia-Romagna verteidigen; damit bleibt die Regierung, entgegengesetzt zu Salvinis Hoffnungen, dass es zu baldigen Neuwahlen kommen werde, vorerst wahrscheinlich stabil.

Der SPIEGEL war vor der Wahl in Bologna und erklärt in diesem Artikel, wie sich die Sardinen-Bewegung entwickelt hat – und was dies für Salvinis Versuch, wieder an die Macht zu kommen, bedeuten könnte.

Wie bedeutend sind Roboter wirklich?

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Sven Prange

Wenn die Bundeskanzlerin die ganze Komplexität zeitgenössischer Politik verdeutlichen will, dann fokussiert sie diese auf drei Schlagworte. Wie etwa während einer Rede im vergangenen Herbst, als Angela Merkel (CDU) sagte:

„Globalisierung und Klimawandel sind Veränderungen, die neue Herangehensweisen erfordern.“

Digitalisierung, Globalisierung, Klimawandel.

Entsprechend ist die mediale Resonanz. Fast. Denn beim Streifzug durch die Mediatheken dieses Landes gibt es an nicht-fiktionalen Stücken über Klimawandel und Globalisierung derzeit keinen Mangel zu beklagen. Wirklich gute Fernsehbeiträge über das, was wir vereinfachend „Digitalisierung“ nennen, sind rar gesät.

Deswegen ist diese kleine ZDF-Reihe so wohltuend. Nicht unbedingt, weil sie in Sachen Technologieberichterstattung zu völlig neuen Ufern aufbricht. Aber weil sie sich die Mühe macht, anhand der Technologiegeschichte einen Rahmen zu spannen, der die Entwicklungen im Bereich autonomer Maschinen und Robotik kundig und historisch angemessen einordnet. Das beginnt etwas früh mit der Feststellung:

„Bereits vor mehr als tausend Jahren konstruierten Ingenieure in Bagdad das erste Gerät zum Aufzeichnen und Abspielen von Musik. Seither gab es viele technologische Durchbrüche, die den Weg zu den heutigen Robotern ebneten.“

Und bahnt sich dann den Weg ins Heute, wo man sagen kann: Autonome Systeme werden neben der Anpassung an die Klimakrise die vermutlich fundamentalste ökonomische und gesellschaftliche Herausforderung der nächsten Jahrzehnte. Diese Serie hilft dabei, weil sie vor allem die Potenziale der Technologie recht realistisch einschätzt und grundständig erklärt, ohne in die sonst medial üblichen Übertreibungsszenarien einzusteigen.

Wie fossile Ressourcen und Machismen zusammenhängen und „die Arbeit” demokratiefördernd wirkt

piqer:
Anja C. Wagner

Der russische Kulturwissenschaftler Alexander Etkind erklärt hier, wie es zusammengeht, dass Russland einerseits über unglaubliche Rohstoffreserven verfügt, andererseits große Teile der Bevölkerung an oder unterhalb der Armutsgrenze leben.

Dazu führt er in die politökonomischen Grundlagen ein, die es im Umkehrschluss auch allen Leser*innen ermöglichen, die Vorteile einer auf Arbeit beruhenden demokratischen Gesellschaft zu erkennen.

Der Wirtschaftswissenschaftler und Politologe Michael Ross hat vier Besonderheiten von Einnahmen aus dem Ölgeschäft aufgeführt: Sie sind riesig (die Regierungsapparate in Ölstaaten sind um die Hälfte grösser als die ihrer Nachbarn, die über keine Ölvorkommen verfügen); ein grosser Teil des Haushalts hängt nicht von den Steuerleistungen der Bürger, sondern von direkten Einnahmen aus Staatsbesitz ab; diese Einnahmen wiederum sind instabil, weil sie vom Ölpreis auf den Weltmärkten und von den natürlichen Bedingungen abhängen; und schliesslich sind die Einnahmen intransparent und geheim. So kann sich die Elite optimal an Öleinnahmen bereichern. Aufgrund des geringen Arbeitsaufkommens sind Ölstaaten unabhängig von der Bevölkerung: Die wird nicht wirklich gebraucht, solange sie nur bitte keine Unruhe stiftet.

Unterstützt wird die Elite durch einen juristischen Sicherheitsapparat, der meist männlich durchsetzt ist, so daß eine “starre, fast schon ständische” Gesellschaft entsteht, basierend auf zwei Klassen von Bürgern: die mit Zugang zu den (fossilen) Staatseinnahmen und die, die von der gnädigen Umverteilung abhängig sind.

Während Staaten, die Ressourcen importieren und diese über die Arbeitskraft ihrer Bevölkerung in Produkte überführen, darauf Steuern erheben, damit Infrastrukturen schaffen und Gelder nach unten durchsickern, schaffen ständische Ressourcenstaaten es nicht, das Kapital im Land zu halten.

Die Elite des ressourcenabhängigen Staates hortet ihre Guthaben in Staaten, die auf Arbeitskraft setzen.

Da lebt übrigens auch Etkind.

Schwache Transaktionssteuer: Finanzminister Scholz nährt die Spekulationsblase

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Gunnar Sohn

Finanzminister Olaf Scholz hat einen schwachen Vorschlag zur notwendigen und überfälligen Transaktionssteuer gemacht. Darüber habe ich bereits berichtet. Jetzt hat Stephan Schulmeister eine lesenswerte Analyse publiziert: Das Scholz-Modell erfasst nur magere 0,3 Prozent aller Finanztransaktionen und widerspricht beiden Hauptzielen einer Finanztransaktionssteuer (FTS):

“Dämpfung der ‘schnellen’ Spekulation sowie eine höhere Steuerleistung des Finanzsektors. Der überwältigende Teil spekulativer Transaktionen findet auf den Derivatmärkten statt (an der Deutschen Börse ist ihr Volumen fast 50 Mal so hoch wie jenes mit Aktien und Anleihen und damit 22 Mal so hoch wie das deutsche BIP). Doch diese Transaktionen blieben steuerfrei. Daher lägen die Erträge nur bei 0,04 Prozent des BIP statt geschätzten 1 bis 2 Prozent im Fall einer umfassenden FTS”, schreibt Schulmeister.

Eigentlich sollte ja nach dem Lehman-Crash die Ökonomie neu gedacht werden. Dazu zählte auch eine umfassende FTS. Die Lobby der Spekulationsindustrie hat mit Horrorszenarien in den vergangenen Jahren erfolgreich dagegen gearbeitet. Das sich wiederholende „trending“ prägt nach wie vor die Preisdynamik von Aktien, Anleihen, Devisen und Rohstoffen.

“Eine Verteuerung des ‘schnellen’ Trading durch eine FTS würde daher auch das Ausmaß von deren Akkumulation zu langfristigen Trends verringern. Dies wäre umso wünschenswerter als die Abfolge von Bullen- und Bärenmärkten fatale Auswirkungen auf die Realwirtschaft hat: Steigende Bewertungen verlängern die Bilanzen, insbesondere die Finanzakteure können ein ‘größeres Rad drehen’ (wie vor 2007).”

Wichtige Länder wie Frankreich und Italien führten eigene Transaktionssteuern ein und erschweren so eine gemeinsame, umfassende Lösung. Der Scholz-Entwurf unterwirft sich diesem Kurs. “In der Rhetorik betont man die Wichtigkeit einer FTS, in der Praxis nimmt man ihr jede Wirksamkeit”, resümiert Schulmeister. Er hat leider recht.

Vier-Tage-Woche fürs Klima!

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Michael Hirsch

Der Beitrag ist bemerkenswert, denn er zeigt, dass eine klassische Forderung aus der Gewerkschaftslinken, radikale Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich für alle, mittlerweile im Mainstream der Medien angekommen ist. Die Flagge, unter der die Idee einer Verkürzung der Wochenarbeitszeit hier segelt, ist der Klimaschutz: Ein Tag weniger Arbeit in der Woche, ein Arbeitsweg weniger, weniger Emissionen, weniger Energie- und Ressourcenverbrauch. Der Charme dieser Forderung liegt darin, die klassischen Ideen einer sozialen Umverteilung von Arbeit und Einkommen und einer besseren Lebensqualität für alle mit der neuen Programmatik von Klimaschutz und Postwachstum zu verbinden.

Hier läge eine echte Chance für ein neuartiges breites Bündnis für fortschrittliche gesellschaftspolitische Reformen. Es könnte vier Interessen miteinander verbinden: eine ökologische Drosselung der Produktions-, Lohnarbeits- und Pendelmaschinerie; eine soziale Umverteilung von Arbeitszeiten und Arbeitsbelastungen zwischen den Beschäftigten; eine Politik der verbesserten Lebensqualität und des Gesundheitsschutzes gegen die körperlichen und psychischen Belastungen durch Mehrarbeit; schließlich eine verbesserte Aufteilung von Erwerbs- und Familienarbeit zwischen Männern und Frauen. Umweltbewegung und Grüne, Arbeiterbewegung und linke Parteien, Gesundheitspolitiker, schließlich Frauen- und Gleichstellungsbewegung.

Windenergie – so klappt es mit der Akzeptanz der Anwohner

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Ralph Diermann

Lichtenau, idyllisch gelegen zwischen grünen Hügeln im Paderborner Land, ist die heimliche Hauptstadt der Windenergie Nordrhein-Westfalens: Insgesamt 172 Windräder drehen sich auf dem Gemeindegebiet. Und interessanterweise hat es gegen den Ausbau vor Ort nie nennenswerten Widerstand gegeben – während an vielen anderen Orten der Bundesrepublik Bürgerproteste den Bau neuer Anlagen torpedieren. In der Folge wurde 2019 deutschlandweit so wenig neue Windenergie-Leistung ans Netz gebracht wie seit 1998 nicht mehr.

Wie kommt es, dass die Lichtenauer der Windenergie so offen gegenüber stehen? WDR-Autorin Ute Schyns ist in die ostwestfälische Kommune gefahren, um Antworten zu finden. Mehrere Faktoren hat sie ausgemacht:

  • Finanzielle Kompensation, u. a. durch eine Bürgerstiftung für Vereine und soziale Projekte sowie durch Verdoppelung des Gewerbesteueraufkommens
  • Bürger als Miteigentümer: Insgesamt 500 der 11.000 Lichtenauer sind an Anlagen beteiligt. Zudem können alle Lichtenauer lokal erzeugten Windstrom zu günstigen Tarifen kaufen
  • Bürgerbeteiligung bei Standortplanung

Lichtenau könnte als eine Art Reallabor für den weiteren Ausbau der Windenergie in Deutschland dienen – die Kommune zeigt, welche Instrumente geeignet sind, die Akzeptanz der Anwohner zu sichern.

Streit um Rechtsstaatlichkeit: Machtprobe zwischen EU und Polen

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Ulrich Krökel

In den vergangenen Monaten ist der Streit um die Angriffe der polnischen PiS-Regierung auf die Justiz im Land aus dem Blickfeld der europäischen Öffentlichkeit geraten. Der Brexit, Trump, der Nahe Osten: Viele Themen schienen wichtiger zu sein. Das dürfte sich in den kommenden Tagen und Wochen allerdings ändern, denn in Warschau und vor allem zwischen Warschau und den EU-Institutionen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg droht eine offene Konfrontation, die am Ende tatsächlich einen schleichenden Polexit befördern könnte, wie der Spiegel zugespitzt titelt.

Die geringe Öffentlichkeitswirksamkeit des Themas hat sicher auch mit der Komplexität der Materie zu tun. Inzwischen durchblicken (fast) nur noch Spezialisten die Details der Warschauer Gesetzgebung. Hinzu kommen die diversen Rechtsstaats- und Vertragsverletzungsverfahren von EU-Seite sowie mehrere anhängige Klagen vor dem EuGH. Die Spiegel-Korrespondenten Jan Puhl (Polen) und Markus Becker (EU) geben in ihrer Analyse ihr Bestes, um alle Zusammenhänge verständlich zu erklären. Das gelingt auch meist. Hilfreich ist zudem, dass sie noch einmal den Kern des Problems benennen:

Der Streit weist über Polen hinaus: Es geht um ein europäisches Grundprinzip, die Gewaltenteilung. Und um die Frage, ob sich ein Land über die Urteile des EuGH hinwegsetzen kann. Sollte Warschau damit durchkommen, würde die Europäische Union als Wertegemeinschaft schwer beschädigt.

Und wieso Polexit? Der könnte eintreten, wenn Warschau nicht damit durchkommt, sich über EuGH-Entscheidungen hinwegzusetzen. Dann wäre ein Austritt Polens aus der EU mit der Begründung denkbar, dass nur so die Souveränität der nationalen polnischen Politik zu sichern sei. Der PiS ist das zuzutrauen. Ob die Menschen im Land dabei mitziehen würden, ist allerdings noch offen. Wer auf dieses Szenario zumindest inhaltlich vorbereitet sein will, sollte das Puhl-Becker-Stück lesen. Am besten zwei Mal.

Kann und sollte man die heutige Zeit mit den 1920ern vergleichen? Und falls ja, was bringt das?

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Dirk Liesemer

Ein aufschlussreiches Interview mit dem Zeithistoriker Martin Sabrow zur Frage, was historische Vergleiche leisten können – und was nicht. Gepiqd habe ich das Interview nicht zuletzt deshalb, weil solche Vergleiche seit einiger Zeit sehr en vogue sind und oft zu allerlei merkwürdigen Schlussfolgerungen und diffusen Ängsten führen. Man denke nur an die auch hier auf piqd geführte Debatte, ob mit dem Aufstieg der AfD auch wieder “Weimarer Verhältnisse” anbrechen könnten, wobei immer unklar bleibt, was man denn nun genau unter solchen Verhältnissen verstehen sollte.

Zwei Zitate aus den Interview möchte ich als Appetizer hier einmal herausstellen:

Aber der historische Vergleich wird schnell auch trügerisch. Geschichte wiederholt sich nicht. Sie kann es schon deshalb nicht, weil die Zeitgenossen vor 100 Jahren sich auch wieder an einem anderen historischen Beispiel orientiert haben.

Der unreflektiert verwendete Weimar-Vergleich kann auch zum alarmistischen Problemverstärker werden, der die Gefahr noch schürt, die er abwehren will werden.

So ganz sollten wir aber auch nicht auf Vergleiche verzichten: Sie können uns nicht nur dabei helfen, unsere Vergangenheit klarer zu sehen, sondern auch die Gegenwart.

Der große Liberia-Hack

piqer:
Jannis Brühl

Im Oktober 2016 ging fast ein ganzes Land offline. Lonestar, größter Mobilfunkbetreiber des westafrikanischen Staates Liberia, wurde mit einer gigantischen DDoS-Attacke lahmgelegt, ausgelöst über ein gigantisches Botnet (für Kenner: Mirai). Da es in Liberia fast keine Internetkabel gibt und das Land überhaupt nur mit einem einzigen Unterseekabel am Rest der Welt hängt, bedeutete das einen Beinahe-Kollaps der Gesellschaft. Wie in vielen Staaten Afrikas geht auch in Liberia ohne Mobilfunk fast nichts mehr.

The result was similar to what would happen if 500,000 extra cars joined the New Jersey Turnpike one morning at rush hour. While most DDoS attacks last only moments, the assault on Lonestar dragged on for days. And since Liberia has had virtually no landlines since the brutal civil war that ended in 2003, that meant half the country was cut off from bank transactions, farmers couldn’t check crop prices, and students couldn’t Google anything. In the capital of Monrovia, the largest hospital went offline for about a week. Infectious disease specialists dealing with the aftermath of a deadly Ebola outbreak lost contact with international health agencies.

Ein Bloomberg-Reporter hat mit dem Hacker gesprochen, der dahinter steckt und heute in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis mit Schwerkriminellen einsitzt. Und der sich fragt, wie es so weit kommen konnte.

Hintergrund war ein Streit mehrerer größenwahnsinniger Geschäftsmänner aus den USA und Israel, denen die Mobilfunkunternehmen gehörten. Die Konkurrenz um Mobilfunkkunden führte eine Seite direkt in die Kriminalität – und ein armes Land ins mehrtägige Chaos.

Ein ebenso skurriler wie tragischer internationaler Mobilfunk-Thriller.