Stabilitätsunion vs. Fiskalunion

Die Landkarte der europäischen Interessenkonflikte

Es ist wahrlich nicht immer leicht zu verstehen, welche Wünsche und Ansichten im Brüsseler Polit-Dschungel aufeinandertreffen. Eine neue Studie schafft Abhilfe.




Es ist wahrlich nicht immer leicht zu verstehen, welche unterschiedlichen Interessen bei der Reform der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion aufeinanderprallen – und warum dieser so extrem wichtige Reformprozess zuletzt nicht mehr wirklich vorangekommen ist. Ziemlich viel Licht ins Dunkel des Brüsseler Polit-Dschungels bringt jetzt eine Studie, die am Mittwoch vom gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) veröffentlicht wurde.

Auf gut 80 Seiten dokumentieren die an der HTW Berlin tätigen Ökonomen Björn Hacker und Cédric Koch, welche Wünsche und Vorstellungen die einzelnen EU-Staaten hinsichtlich der Reform der Währungsgemeinschaft haben. Basis für die Untersuchung war eine Auswertung der Beiträge, die die EU-Mitgliedsstaaten im Frühjahr 2015 während des Entstehungsprozess des „Fünf-Präsidenten-Berichts“ bei der EU-Kommission eingereicht haben.

Diese Beiträge der Mitgliedstaaten haben Hacker und Koch in ihrer Studie auf jeweils rund einer Seite zusammengefasst – was alleine schon ein dankenswerter Service ist. Allerdings sind die Forscher noch einen Schritt weiter gegangen: Anhand der in den nationalen Beiträgen formulierten politischen Präferenzen haben sie 24 der 28 EU-Staaten in zweieinhalb Gruppen kategorisieren können:

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