SPD

(Sozialdemokratische) Wirtschaftspolitik im Zeitalter der Globalisierung

Die Globalisierung hat während der letzten Jahrzehnte komplexe politische und soziale Prozesse ausgelöst – und die Gestaltungsfähigkeit sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik begrenzt. Dies einzuräumen mag zwar schwerfallen, dürfte aber für die SPD der einzige Weg sein, Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückzugewinnen. Ein Essay von Hermann Adam.

Foto: SPD Schleswig-Holstein via Flickr (CC BY 2.0)

Als Ursache der Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 wird von vielen das Fehlen einer programmatischen Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung und der Liberalisierung genannt. Inzwischen ist die SPD in den Umfragen weiter abgestürzt und befindet sich nun auf Augenhöhe mit der AfD. Aber warum fehlt diese Antwort? Für eine sachliche und zielführende Diskussion ist es enorm wichtig, sich bewusst zu werden, welche komplexen Prozesse von der Globalisierung in politischer und sozialer Hinsicht ausgelöst wurden. Hierzu will die vorliegende Analyse einen Beitrag leisten.

Dieses Thema dürfte wahrscheinlich vor allem innerhalb der SPD und des sozialdemokratischen Spektrums auf Interesse stoßen. Allerdings denke ich, dass die Ableitungen nicht auf die SPD und ihren Sympathisantenkreis beschränkt sind. Einerseits, weil eine stabile SPD wichtig für das Parteiengefüge in Deutschland ist. Vor allem aber, weil auch alle anderen Parteien nicht immun gegen die Veränderungen sind und sein werden, die die Sozialdemokratie derzeit vor so große Probleme stellen.

So werden in diesem Beitrag zunächst die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in der unmittelbaren Nachkriegszeit und ihre Veränderungen seit den 1980er Jahren beschrieben. Anschließend geht es um die Spielräume und Handlungsmöglichkeiten, die Regierungen angesichts der zahlreichen strukturellen Veränderungen und der Digitalisierung im globalisierten Kapitalismus auf nationaler Ebene noch offenstehen.

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