Fremde Federn

Obdachlosensteuer, Friedrich Merz, schmutzige Profite

Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Wie die SPD ein Gewinnerthema verschenkt, weshalb Deutschland nicht der Hauptverlierer der Digitalisierung ist und warum Kaufen so verdammt glücklich macht.

Foto: Jojo Bombardo via Flickr (CC BY-ND 2.0)

In den „Fremden Federn“ stellen wir einmal pro Woche in Kooperation mit dem Kuratorendienst piqd eine Auswahl von lesenswerten journalistischen Fundstücken mit wirtschaftspolitischem Bezug zusammen. piqd versteht sich als eine „Programmzeitung für guten Journalismus“ – was relevant ist, bestimmen keine reichweitenoptimierten Algorithmen, sondern ausschließlich ausgewählte Fachjournalisten, Wissenschaftler und andere Experten.

Wer ist Friedrich Merz? Der Kandidat für den CDU-Vorsitz im 1:1-Interview

piqer:
Florian Meyer-Hawranek

Er tourt durch Deutschland. Er sitzt bei Anne Will. Er stapelt tief im Privaten und trägt dick auf in seinen Reden. Und trotzdem: Friedrich Merz ist auch deshalb für viele so interessant, weil er auf der politischen Bühne der vergangenen Jahre vergleichsweise unverbraucht und immer noch auch vergleichsweise unbekannt daherkommt – zumindest im Gegensatz zu seinen beiden Gegenkandidaten im Rennen um den CDU-Vorsitz. Umso besser also, dass Merz sich mehr und mehr den Fragen stellen muss, die ihn ausleuchten – wie zum Beispiel im DLF-Interview der Woche mit Stephan Detjen.

Für Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn steht beispielsweise ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag – aber wie hätte sich Friedrich Merz entschieden? Mit diesem einfach Kniff und einigen weiteren präzisen Fragen ordnet das Interview den Kandidaten Merz genauer ein. Hätte er für die „Ehe für Alle” gestimmt? Können seiner Ansicht nach Kinder in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften genauso gut aufwachsen wie in traditionellen Ehen? Und wer hätte gedacht, dass die zunehmende (aber immer noch nicht ansatzweise abgeschlossene) Arbeitsteilung zwischen Männern und Frauen in der Familie eine der prägendsten Erfahrungen der vergangenen Jahre für Merz war?

Klar, auch ein Interview kann nur einen Teil einer Person ausleuchten. Diese 25 Minuten tun es aber auf kurzweilige, sehr informierte Art und Weise und liefern zumindest einige neue Antwortansätze auf die Frage: Wer ist eigentlich Friedrich Merz?

Das Ende des Wachstums könnte kommen – wie wir darauf reagieren könnten

piqer:
Rico Grimm

Klasse Interview! Es ist kurz, es behandelt die wahrscheinlich wichtigste ökonomische Frage unserer Zeit und skizziert eine Lösung und das Ganze so, dass Menschen mit ein bisschen wirtschaftlicher Vorbildung folgen können.

Worum geht’s?

Das Wachstum in den Industrieländern lässt konstant nach. Daran ändere auch die Digitalisierung wenig, sagt Reiner Klingholz, Direktor des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. “Wir haben einen Systemfehler, und keiner wagt sich da ran.” Was wir bräuchten: weniger klassische Konzepte, mehr radikale Ideen:

Wir müssen für sozialen Ausgleich sorgen, über Umverteilung reden, uns fragen, wo kriegt der Staat sein Geld her? Wir brauchen neue Steuerquellen, etwa eine Maschinensteuer, wir müssen Vermögen stärker besteuern, Dividenden, Kapitalgewinne. Und wir müssen unsere Anstrengungen dahin lenken, wo Wachstum wünschenswert ist, in den Energie- und Umweltbereich etwa.

Sozial verträgliches und energieeffizientes Bauen: Wien macht vor, wie das gehen kann

piqer:
Daniela Becker

Rasant steigende Mieten insbesondere in den Großstädten ist eines der drängendsten Probleme dieser Zeit. Gleichzeitig sind Gebäude einer der größten Energieverbraucher überhaupt.

Die Stadt Wien hat letzte Woche eine Bauordnung erlassen, die diese beiden Problemfelder gleichermaßen angeht.

In der neuen Bauordnung wird es die Widmung “Gebiete für geförderten Wohnbau” geben. Demnach müssen zwei Drittel aller neuen Wohnungen, die künftig gebaut werden, in die Kategorie “geförderte Wohnnutzfläche” fallen, wie es bürokratisch heißt. Die Miete darf hier nicht mehr als fünf Euro netto pro Quadratmeter betragen.

Hasnain Kazim beschränkt sich in seinem Text auf Spiegel Online auf die Punkte, wie die Bauordnung vor allem Großinvestoren in ihre Schranken weisen will.

Der für mich aber fast zentralere Punkt sind die notwendigen Schritte in Richtung Dekarbonisierung bei der Wärmeversorgung im Gebäudebereich. Klimaschutz im Sinne des Pariser Klimaschutzabkommen ist direkt in §1 der neuen Wiener Bauordnung verankert.

Deswegen verlinke ich hier zusätzlich  auf den Blog des Politikers Christoph Chorherr, der sich detailliert damit beschäftigt.

Neue Gebäude werden in Zukunft weitestgehend ohne fossile Verbrennung beheizt werden. Nicht nur Ölheizungen werden in neu zu errichteten Häusern untersagt, sondern auch Gasthermen in Wohnungen. Vorrang wird der Abwärmenutzung, erneuerbaren Energieträgern und Passivhäusern gegeben. Dafür werden wir Energieraumplanung im Ressort Stadt- und Energieplanung verankern.

In Deutschland wird der Einbau einer Öl- oder Gasbrennwerttherme übrigens immer noch staatlich gefördert.

Für ein neues Narrativ zur Entwicklung der Grundeinkommens-Experimente

piqer:
Cornelia Daheim

Hier sprechen sich drei Wissenschaftler für ein neues Narrativ, einen neuen Blick auf die aktuellen Entwicklungen prominenter Grundeinkommens-Experimente aus. Dabei geht es am Rande um Ontario (wo vor kurzem die neugewählte Regierung den Stopp des Experiments ankündigte), vor allem aber um das – recht viel beachtete – Beispiel Finnland.

Dazu war in den Medien berichtet worden, “auch hier” würde das Experiment gestoppt. Und genau um die Korrektur dieser Wahrnehmung (in den Medien, aber auch in der Reflektion derjenigen, die sich für ein Grundeinkommen einsetzen) geht es dem Artikel – denn eigentlich werde das Experiment nur nach Plan zu Ende geführt. Probleme sehen die Autoren eher in der Umsetzung und zugrundeliegenden Agenda Richtung “Aktivierung” von Arbeitslosen, und plädieren für realistische Sichtweisen auf politische Realitäten, die solche und mögliche andere Experimente prägen. Das Ganze liefert viel Hintergrund zum Thema und ist damit wichtig für alle, die sich für neue Lösungen im Sozialsystem interessieren.

“Deutschland ist nicht der Hauptverlierer der Digitalisierung”

piqer:
Jörn Klare

Lautet die Erkenntnis des Philosophen Richard David Precht und des Ökonomen Jens Südekum in ihrem interessanten und angenehm freundlichen „Streitgespräch“ hinter der Bezahlschranke der FAS.

Precht: Man kann das Schöne sehen, aber auch die Bedrohung.

Das von den Redakteuren Corinna Budras und Patrick Bernau angeleitete Gespräch dreht sich vor allem um die wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung, die in ihrem Ausmaß, da sind sich die beiden mehr oder minder einig, aber auch gravierende Auswirkungen auf die Gesellschaft haben werden.

Südekum: Wir sollten die guten Zeiten nutzen, um langfristig zu investieren und die Weichen richtig zu stellen.

Während Südekum hinsichtlich des Arbeitsmarktes „nicht notwendigerweise ein riesiges Problem“ sieht und auf das Potential für neue Arbeitsplätze verweist, zweifelt Precht an, ob diese tatsächlich in ähnlicher Zahl und mit entsprechenden Anforderungen entstehen werden, zumal Arbeitsplatzverluste eigentlich nur in wachsenden Märkten kompensiert werden können.

Precht: … der Busfahrer: Wenn das autonome Fahren kommt, wird der nicht stattdessen auf einmal ein Big-Data-Analyst oder Virtual-Reality-Designer.

Für die „faire Verteilung der Digitalisierungsgewinne“ braucht es dabei, so der Philosoph, ein über Finanztransaktionssteuern finanziertes, bedingungsloses Grundeinkommen, während der Ökonom Südekum für einen Staatsfond plädiert, in den alle investieren können.

Insgesamt klingen die von beiden skizzierten Szenarien eher optimistisch. Das wirkt angenehm aber doch auch trügerisch. Zumindest wüsste ich doch gern, was es wohl bedeutet ein „Nebenverlierer“ zu sein, und was es für globale Folgen haben könnte, wenn die Hauptverlierer der Digitalisierung tatsächlich in den USA oder China (so Precht) oder den Entwicklungsländern (so Südekum) sitzen.

Trotzdem lesenswert.

Die SPD und der Klimaschutz: Wie die Partei ein Gewinnerthema verschenkt

piqer:
Ralph Diermann

Ach, die SPD. Einst unter Gerhard Schröder an der Seite der Grünen noch Vorreiter beim Klimaschutz, hat sie ihren Gestaltungswillen auf diesem Feld längst aufgegeben: Parteichefin Nahles bremst beim Kohleausstieg, Finanzminister Scholz mauert bei der CO2-Abgabe.

Die SPD betrachtet die Klimapolitik als ein grünes Wohlfühlthema, mit dem in der „hart arbeitenden Mitte“ kein Blumentopf zu gewinnen sei, schreiben Matthias Jobelius und Jochen Steinhilber von der Friedrich-Ebert-Stiftung in einem  lesenswerten Essay für das Ebert-Magazin „IPG-Journal“. Ein fataler Fehler: Umfragen zeigen, dass der Klimaschutz längst im Wertegerüst des sozialdemokratischen Kernwähler-Milieus (aber gibt es das eigentlich noch?) verankert ist. Die sozial-ökologische Transformation ist ein Gewinnerthema, das die SPD verschenkt hat.

Ähnlich wie die Digitalisierung wird der Klimawandel Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend verändern. Das zwingt uns die Frage auf, wie wir künftig Arbeiten, Leben und Wirtschaften wollen, so die Autoren. Zugleich stellen sich neue, grundsätzliche Gerechtigkeitsfragen: Wie lässt sich verhindern, dass ökologische Folgekosten privatwirtschaftlicher Entscheidungen auf die Allgemeinheit abgewälzt werden? Wie kann der klimapolitisch notwendige Wandel sozial gerecht gestaltet werden? Wie sieht ein sozial-ökologisches Konzept von „Guter Arbeit“ aus?

Will die SPD ihrem Anspruch, eine „Gerechtigkeitspartei“ zu sein, entsprechen, muss sie Antworten auf solche Fragen geben. Damit hätte die Partei auch wieder eine Perspektive:

Sozialdemokraten hatten immer dann Erfolge, wenn sie als Fortschrittspartei „realistisch-visionäre“ Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit formulierten, die beides beinhalten: politische Strategien für das Hier und Heute sowie langfristige Ideen und Entwürfe, die den Willen zur Veränderung und die Möglichkeit einer anderen, besseren, gerechten Gesellschaft zum Ausdruck bringen.

San Franciscos Bürger stimmen für eine “Obdachlosensteuer” für die reichsten Unternehmen

piqer:
Cornelia Daheim

Mal eine radikale Idee zur Umsetzung stärkerer Umverteilung: In San Francisco soll eine so genannte Obdachlosensteuer eingeführt werden. Das ist eine Abgabe, die die vor Ort ansässigen Unternehmen mit den höchsten Gewinnen zahlen, um so der Stadt Gelder zu Gunsten der Lösung der Probleme mit Obdachlosigkeit zu beschaffen. Denn das ist hier ein dramatisches Problem:

Rund 7500 Menschen in der kalifornischen Metropole haben kein Zuhause. Der Ernst der Lage ist für Einwohner und Besucher nicht zu übersehen. In San Francisco gehört es zum Alltag, an Obdachlosen vorbeizugehen, wenn man auf den Straßen unterwegs ist. Auf den Gehwegen sind oft Heroinnadeln und menschliche Fäkalien zu sehen. Die Stadt beschäftigt eine eigene Truppe, um die Nadeln zu entfernen, und seit kurzem gibt es sogar eine spezialisierte Putzkolonne, die sich menschlicher Exkremente annimmt.

Die Idee ist zwar umstritten (und ihre Umsetzung wackelt aufgrund rechtlicher Fragen), und wenig überraschend gibt es Gegenwind aus der Reihe der Unternehmen (aber auch Unterstützung). Doch selbst wenn noch abzuwarten ist, ob und wie hier umgesetzt wird, ist das Beispiel spannend in Bezug auf die Frage, ob und wie Umverteilung da gelingen kann, wo die soziale Schere sich öffnet und Normal- und Geringverdiener keinen Wohnraum mehr finden. Das ist in San Francisco wie in vielen anderen boomenden Wirtschaftszentren der Fall und braucht dringend neue Lösungen, nicht nur in Bezug auf Obdachlosigkeit. Dass sich etwa 60 Prozent der Bürger San Franciscos in einer Abstimmung für die Steuer ausgesprochen haben, zeigt deutlich, dass hier die Zeichen auf Wandel stehen.

Can the ruling class speak?

piqer:
Chandra Esser

Das Erwähnen einer “herrschenden Klasse” in Diskussionen über soziale Ungerechtigkeit fungiert oft als banale Vermeidung einer differenzierten Analyse der gesellschaftlichen Gesamtstruktur.

Wie können aber soziale Ballungszentren politischer Entscheidungsmacht gedacht werden, ohne damit antisemitische Muster zu reproduzieren, die raffendes Kapital von schaffendem trennen?

Gesellschaftliche Machtungleichheiten zu benennen ist ein Kernmoment linker Politik und unterscheidet sie grundlegend von liberaler. Verzichtet man im Rahmen einer strukturalistischen Analyse darauf, verantwortliche Akteure, Institutionen und Interessen zu benennen, wird man dem kapitalistischen Gesellschaftskörper nicht gerecht, dessen Kernmoment unter anderem die Akkumulation sozialer Macht ist.

Tom Mills möchte ein Bewusstsein für die Handlungsmacht von Eliten in Zeiten des Finanzkapitalismus wecken, ohne mit billigen Rhetorikfiguren wie “Nationalstaat vs. One Percent” den rechtspopulistischen Duktus zu imitieren.

Ein sehr differenzierter, wichtiger Essay, der vor einer Weile im Jacobin erschien, dem Sprachrohr der neuen amerikanischen Linken.

Eine Kostprobe:

To return to E.P. Thompson, we can say that ruling classes are still today “present at their own making” — and remaking. A ruling class is not a finished product; capitalism is a dynamic system and “power blocs” in capitalist societies are not stable entities. We can see this, for example, in changes in the lists of leading companies over time; at present, the top companies by market capitalization are the tech companies and platform giants at the cutting edge of capital accumulation, but this was far from always the case.

Schmutzige Profite – wie Banken mit Rüstungsexporten und Umweltsünden Geld verdienen

piqer:
Hauke Friederichs

“Haben Sie sich mal gefragt, was Sie und Ihr Geld damit zu tun haben?”, fragt die Organisation Facing Finance die Besucher ihrer Homepage. Sie untersucht seit Jahren, wie Finanzinstitute das Geld ihrer Kunden mehren. Die meisten großen Banken, aber auch Sparkassen, haben Kredite an Rüstungsunternehmen in Deutschland und im Ausland vergeben – teilweise sind sogar Konzerne dabei, die an der Produktion von Atomwaffen beteiligt sind.

“Panzer für die Türkei, Fregatten für Algerien, U-Boote für Ägypten oder Raketen, Munition und Kampfflugzeuge für Saudi-Arabien: Waffen aus aller Welt, auch aus Deutschland, erfreuen sich wachsender Beliebtheit bei den Despoten dieser Welt”, schreibt Facing Finance. “Aktuell werden sie in zahlreichen Konflikten und Kriegen, wie zum Beispiel im Jemen und in Syrien, eingesetzt.”

Wer sich dafür interessiert, ob sein angelegtes Geld ebenfalls bei Unternehmen landet, die Waffen produzieren und exportieren, kann das auf der Homepage von Facing Finance auf einen raschen Blick erfahren – oder die ausführliche Studie der Organisation lesen, die sie gemeinsam mit ihren Partnern von Urgewalt erstellt haben. Steigende Ausgaben für das Militär in vielen Regionen weltweit sorgen dafür, dass viele Banken in diesen lukrativen Markt investieren – vielleicht auch mit Ihrem Geld?

Warum Kaufen so VERDAMMT glücklich macht und der Durchschnittseuropäer 10.000 Gegenstände besitzt

piqer:
Jörn Klare

Ein kurzer, lesenswerter Kommentar von Christian Gschwendtner zum Black Friday und besonders zum Cyber Monday.

Nach jedem Einkauf wird im Gehirn der Botenstoff Dopamin ausgeschüttet, die körpereigne Glücksdroge.

So belohnt uns unser Steinzeithirn für die Anhäufung von Gegenständen, weil das früher mal unsere Überlebenschancen erhöht hat. Allerdings geht es bei unserem heutigen Konsum in der Regel eher weniger um Leben und Tod. (Auch wenn einem da vor allem Teenager gern ein anderes Gefühl vermitteln wollen.)

Viel wahrscheinlicher ist es stattdessen, dass die Biologie zu Käufen verleitet, die man nie tätigen wollte.

Amazon weiß das. Bei den möglichst bequemen – „Ein-Klick-Sofortkauf-Option“! – Einkäufen im Internet soll es die Glücksdroge gleich zweimal geben: Beim Bezahlvorgang und beim Erhalt der Ware.

Dem kurzfristigen Glücksmoment förderlich ist es auch, dass man den Weg der Ware bis ins letzte Detail am Computer nachverfolgen kann. Das hebt die Vorfreude.

Dazu kommt, dass zumindest schon in den USA immer öfter unnütze Ware lieber verstaut oder weggeworfen als zurückgeschickt wird. (Für Deutschland gibt es da allerdings noch(?) andere Zahlen.)

Anders sieht es aus, wenn man dieselben Leute mit dem gesammelten Müll konfrontiert, den sie tagtäglich produzieren. Ein Anblick, bei dem einige weinen mussten.