Fremde Federn

Niedrigzinsen, Uber-Schreck, BGE-Aussteiger

Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Eine Expedition durch das „Gehirn” unserer Wirtschaft, warum die Zinsen im Keller sind und eine progressive Grundeinkommenskritik.

Foto: Jojo Bombardo via Flickr (CC BY-ND 2.0)

In den „Fremden Federn“ stellen wir einmal pro Woche in Kooperation mit dem Kuratorendienst piqd eine Auswahl von lesenswerten journalistischen Fundstücken mit wirtschaftspolitischem Bezug zusammen. piqd versteht sich als eine „Programmzeitung für guten Journalismus“ – was relevant ist, bestimmen keine reichweitenoptimierten Algorithmen, sondern ausschließlich ausgewählte Fachjournalisten, Wissenschaftler und andere Experten.

Warum die Zinsen im Keller sind

piqer:
Eric Bonse

Er hat es wieder getan. Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hat der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, die Geldpolitik nochmals gelockert und das umstrittene Anleihenkaufprogramm wieder aufgenommen. Damit zerschlägt sich die Hoffnung auf eine Zinswende, BILD und andere hetzen gegen “Graf Draghila” und die “Enteignung der Sparer”.

Dabei kann Draghi gar nicht anders – meint Carl Christian von Weizsäcker. Die Notenbank müsse die Geldversorgung an den Marktzins anpassen, sonst käme es zu Verwerfungen. Eine Zinserhöhung, die vor allem viele Deutsche herbeisehnen, würde die Konjunktur abwürgen, die ohnehin zu schwachen Investitionen dämpfen und das Risiko einer Rezession erhöhen.

Draghi sei ein Getriebener – genau wie Jerome Powell von der US-Notenbank Federal Reserve oder Haruhiko Kuroda von der Bank von Japan. Sie müssen ihre Politik an die ökonomischen Realitäten anpassen. Und die seien nun einmal so, dass Geld im Überfluss vorhanden ist und immer mehr Kapital angehäuft wird. Das Überangebot drückt den Preis – den Zins.

Gegensteuern könne, so von Weizsäcker, letztlich nur der Staat – indem er sich mehr verschuldet. “Dadurch würde sich die Nachfrage nach Kapital erhöhen. Das wachsende Kapitalangebot würde absorbiert und die Zinsen würden wieder steigen. Davon würden die Sparer profitieren.” Doch das hört man in Deutschland nicht gern. Hier gilt die Schwarze Null – wie lange noch?

Uber-Schreck. Revolutionäre Erfolge im Kampf für die Rechte unfreiwillig Selbständiger

piqer:
Michael Hirsch

In der Rubrik “Nahaufnahme” im Wirtschaftsteil der Süddeutschen Zeitung lesen wir ein hochinteressante Porträt der demokratischen Abgeordneten Lorena Gonzalez aus Kalifornien. Nach vielen erfolgreichen Kämpfen für Arbeiterrechte und Mindestlöhne hat sie nun einen neuen, möglicherweise revolutionären Coup gelandet:

“Der Gesetzentwurf, den sie einbrachte, könnte eine ganze Industrie in den USA umkrempeln. Gonzalez will den sogenannten Gig-Workern helfen: das sind unfreiwillig Selbständige, die ihr Geld über viele kurzfristige Aufträge verdienen, die meist von Onlineplattformen vermittelt werden.”

Das Gesetz, das kurz vor der Annahme in Kalifornien steht und sich bald auf andere US-Staaten ausbreiten könnte, würde alle Gig-Worker zu sozialversicherten Angestellten der betreffenden Unternehmen machen: Lieferdienste, Fahrtenvermittler usw. Nachdem man uns jahrelang glauben machte, man könne die Rechte und die Verhandlungsposition solcher neuen (Schein-)Selbständigen nicht genauso solidarisch organisieren wie diejenigen traditioneller Industriearbeiter oder Dienstleister, scheint nun eine neue Epoche angebrochen.

Das sind gute, ermutigende Nachrichten auch für Gewerkschaften und Gesetzgeber hierzulande. Vielleicht bricht ja wirklich bald eine neue Epoche im Kampf der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für eine solidarische Organisation ihrer Rechte an. Politiker, Gewerkschafter und Medien sollten sich ein Beispiel an Lorena Gonzalez nehmen, die das scheinbar Unmögliche möglich machte.

Faktencheck: „Deutschland verursacht nur 2 Prozent der weltweiten Emissionen”

piqer:
Nick Reimer

Immer wieder ist in deutschen Debatten rund um Klimaschutz zu hören, die Bundesrepublik sei doch nur für zwei Prozent der globalen Treibhausgas-Emissionen verantwortlich. Und weil der deutsche Anteil am menschengemachten Problem so klein sei, könne (oder brauche) man selbst auch nur wenig für den Klimaschutz zu tun: Das schade nur der heimischen Wirtschaft.

Die Faktenchecker des Magazins Klimafakten haben sich dieser Behauptung angenommen und eine Widerlegung dieser rückwärtsgewandten Argumentation veröffentlicht. Es gibt sie in einer Kurzfassung mit nur drei Gegenargumenten und eine Langfassung mit neun Möglichkeiten zur Entgegnung.

Platztechnisch bleiben wir bei der Kurzfassung. Widerlegung Numero 1:

“Verantwortung verschwindet nicht einfach, nur weil man sie in kleine Teile zerlegt”.

Oder anders plastisch gemacht: Niemand käme auf die Idee zu behaupten, Deutschland müsse nichts gegen Plastikmüll tun, weil die deutschen Plastikverpackungsabfälle nur rund ein Prozent der weltweiten Plastik-Flut ausmachen.

Argument Nummer 2:

“Pro Kopf gerechnet ist der deutsche CO2-Ausstoß sehr hoch – deshalb muss er auch besonders stark sinken”.

Im weltweiten Durchschnitt stößt jeder Erdenbürger pro Jahr rund fünf Tonnen Kohlendioxid aus – in Deutschland jedoch sind es pro Kopf der Bevölkerung 9,7 Tonnen. Deutschland muss also mehr tun als die anderen.

Das dritte Argument:

“Die Debatte ist müßig – im Pariser Abkommens hat Deutschland längst völkerrechtlich verbindlich strengen Klimaschutz zugesagt”.

Tatsächlich hat der Bundestag im September 2016 das Pariser Abkommen und einstimmig in nationales Recht umgesetzt, Klimaschutz MUSS also gemacht werden.

Das stärkste Argument überhaupt ist für mich aber eines aus der Langfassung: die historische Schuld. Summiert man nämlich das auf, was die Deutschen seit Beginn der industriellen Revolution an Treibhausgasen produziert haben, rangiert unser Land bis zum Jahr 2000 fast immer auf Platz drei der größten Klimasünder.

„Der Nationalstaat ist das einzige politische Gebilde von Bedeutung, das demokratisierbar ist”

piqer:
Achim Engelberg

„In Deutschland laufen die wirtschaftlichen Kraftströme der Eurozone zusammen, während die Länder des Mittelmeerraums ausbluten. Hier braut sich ein innereuropäischer Konflikt zusammen, wie wir ihn seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht gehabt haben.”

Wer so warnt, ist immerhin Wolfgang Streeck, Direktor emeritus des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln.

Dass Rechtsextreme von den 68ern lernten, erfuhr man schon auf Piqd. Streeck weitet dies aus:

Nicht-linke, vormals „bürgerliche“ Parteien können Politik nach Sponti-Manier betreiben, etwa wie Merkel es meisterhaft schafft, demoskopiegetriebenen Opportunismus als persönlichen Bildungsroman inszenieren zu lassen. Da ist jeden Tag etwas los, über das die Hofberichterstattung atemlos berichten kann.

Insgesamt sieht er ein altes Problem – ich ergänze, es war schon das zu Zeiten von Bismarck: Deutschland ist zu klein als europäischer Hegemon, selbst wenn diesmal Frankreich kein “Erbfeind” ist, sondern ein Verbündeter:

Wir schaffen es ja nicht einmal, die Einkommensdifferenzen zwischen West- und Ostdeutschland zu verringern, dreißig Jahre nach der deutschen Währungsunion – wie dann die zwischen Bayern und Sizilien?

Von Rechts sind diese Widersprüche kaum anzugehen, wo aber bleiben Kräfte, die das entschärfen:

die dramatisch zunehmenden Defizite unserer kollektiven Infrastrukturen im weitesten Sinn, vom Nahverkehr zum Schulsystem, ebenso entschieden angeht wie die wachsenden Disparitäten zwischen den aufsteigenden Zentren und der zurückfallenden Peripherie.

Einen Katalog an Massnahmen listet er auf, nicht neu, aber geeignet und fügt hinzu:

Dies erfordert aufwendige Investitionen zum Schutz vor den Folgen des auf absehbare Zeit weiterhin zu erwartenden und lange nicht rückgängig zu machenden Klimawandels, alles verbunden mit einer Abkehr von der „Schwarzen Null“ als fiskalischem Dogma – kurz, einen realistischen Antikapitalismus.

Wer aber stellt nicht nur die Machtfrage, sondern kann sie beantworten?

piqd Wirtschaft #08: Eine Expedition durch das “Gehirn” unserer Wirtschaft

piqer:
Moritz Orendt

Zumindest ist das Gehirn ein schönes Bild für die Funktion der Finanzmärkte im Gesamtkontext einer Wirtschaft. Diese Märkte sollen nämlich dafür sorgen, dass Kapital dort hinfließt, wo es am produktivsten wirken kann. Ob es dann in der Praxis wirklich immer so funktioniert, ist natürlich alles andere als unumstritten.

Bei unserer Reise durch das Gehirn der Wirtschaft unterhalten wir uns über die folgenden Fragen:

  • Was sind eigentlich „Finanzmärkte”? Wie sind die entstanden? Und was läuft dort heute konkret ab?
  • Was ist der Nutzen der Finanzmärkte?
  • Welche Vorwürfe gibt es an die Finanzmärkte? Werden dort „Verluste sozialisiert” und „Gewinne privatisiert”? Hat der Finanzmarkt-Kapitalismus unsere Wirtschaft umklammert?

Eine progressive Grundeinkommenskritik

piqer:
Rico Grimm

Douglas Rushkoff ist einer der bekannteren Aktivisten aus den USA und in diesem Text gibt er wertvolle Denkanregungen zum Grundeinkommen. Rushkoff, selbst lange von der Idee eines BGE überzeugt, verwirft sie hier, weil er darin nicht mehr sieht als ein “Pflaster für ein System, das grundsätzliche Mängel hat”.

Uber’s business plan, like that of so many other digital unicorns, is based on extracting all the value from the markets it enters. This ultimately means squeezing employees, customers, and suppliers alike in the name of continued growth. When people eventually become too poor to continue working as drivers or paying for rides, UBI supplies the required cash infusion for the business to keep operating.

Rushkoffs Überlegung geht so: Anstatt die Firmen höher zu besteuern und das Geld dann mit einem BGE umzuverteilen, wäre es besser, wenn die Macht über diese Firmen verteilt wird. Er begründet das damit, dass ein BGE nichts an der grundsätzlichen, extraktiven Dynamik des Kapitalismus ändert, durch die am Ende diejenigen am meisten gewinnen, die schon “oben” sind. Konkret also: Ein BGE wird nichts an der Ungleichheit in der Gesellschaft ändern. Persönlich glaube ich, dass Rushkoff übersieht, wie stark auch ein BGE umverteilen könnte, je nachdem, ob es zum Beispiel auch durch eine Erbschaftssteuer finanziert wird. Aber den Text wollte ich euch trotzdem vorstellen, weil er liefert, was nicht so oft zu finden ist: eine progressive Grundeinkommenskritik, die nicht in den Denkmustern des 20. Jahrhunderts gefangen bleibt.

Ibiza – war da was? Österreich wenige Tage vor den Wahlen

piqer:
Simone Brunner

Nach der Ibiza-Affäre sah es ganz nach dem Ende der Karriere des langjährigen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache aus. Doch keine vier Monate sind seit der Veröffentlichung des Ibiza-Videos vergangen, und schon wird wieder eifrig über eine Rückkehr des langjährigen FPÖ-Chefs Strache spekuliert. In zahlreichen Interviews, die Strache zuletzt gegeben hat, kokettiert er ganz offen damit, zumindest bei den Wien-Wahlen in einem Jahr, als Spitzenkandidat anzutreten.

Zwar haben seither Norbert Hofer und Herbert Kickls (“Bert und Bert”) in der Partei das Ruder übernommen und rüsten sich für die vorgezogenen Neuwahlen am 29. September, doch wie es mit Strache, dessen Frau Philippa nun für den Nationalrat kandidiert, politisch weitergeht, ist derweil offen.

So hat die Ibiza-Affäre in Österreich zwar ein politisches Erdbeben ausgelöst, aber auch eine Dynamik entwickelt, die wohl keiner so vorhergesehen hat: Bei den Wahlen geht die ÖVP, die die FPÖ erst in die Regierung geholt hatte, als großer Favorit ins Rennen, die FPÖ könnte laut Umfragen nur wenig verlieren, als großer Verlierer könnte hingegen die SPÖ dastehen. Vieles deutet darauf hin, dass es am Ende erst recht wieder zu einer Neuauflage der “Ibiza-Koalition” aus ÖVP und FPÖ kommen könnte. Und auch ein politisches Comeback von Strache ist nicht vom Tisch.

Und so fragt man sich in Österreich, aber auch bei der Süddeutschen Zeitung, die die Affäre aufgedeckt hat: Ibiza – war da was? Wird sich am Ende der Schaden für die FPÖ in Grenzen halten? “Das kann man nicht erklären – weder in Österreich noch international”, kommentierte die österreichische Journalistin Anneliese Rohrer zuletzt.

Wer will was? Eine knappe, aber präzise Analyse nach dem Angriff auf die saudische Ölanlage

piqer:
Rico Grimm

Die wichtigste Ölanlage Saudi-Arabiens wurde von Drohnen angegriffen. Bisher ist der Täter unbekannt, aber dieser Text ist wirklich gut darin, die taktische und strategische Gemengelage in der Golf-Region zu entwirren.

Iran: braucht Lockerung der US-Sanktionen, wird sie aber nicht bekommen. Außerdem in einem längeren Konflikt mit Saudi-Arabien verwickelt.

Die Huthis im Jemen: Im Krieg mit Saudi-Arabien, unterstützt vom Iran.

Saudi-Arabien: muss den teuren Krieg finanzieren.

Aus diesen drei Punkten lässt sich zumindest ableiten, wem der Angriff nutzt und wem nicht. Hinzu kommt: “Der Iran steht wirtschaftlich am Rande des Abgrunds und hat nichts zu verlieren.”

Warum 64 Organisationen ein Menschenrechtsgesetz für deutsche Unternehmen verlangen

piqer:
Alexandra Endres

Vor ein paar Tagen starteten 64 Organisationen die “Initiative Lieferkettengesetz”. Sie fordern: Ein Gesetz soll deutsche Unternehmen verpflichten, auch im Ausland dafür zu sorgen, dass ihre Tochterfirmen und Zulieferer Öko-Standards einhalten und die Menschenrechte achten – also z. B. Kinderarbeit nicht zulassen, menschenwürdige Arbeitsbedingungen garantieren und existenzsichernde Löhne zahlen. Beteiligt sind u. a. der DGB, Umwelt- und Entwicklungs-NGOs.

Bisher will die Bundesregierung den Unternehmen aber keine verbindlichen Vorgaben machen. Sie befragt derzeit 1.800 Firmen. Nur wenn mehr als die Hälfte Mängel haben, sollen weitere Schritte geprüft werden – und der Tagesspiegel berichtet, dass es selbst über dieses Verfahren Streit gebe.

Die taz listet im gepiqden Text drei Beispiele auf, die zeigen sollen, was ein Gesetz brächte. Eins davon:

(…) BASF bezieht jedes Jahr Platin im Wert von rund 600 Millionen Euro aus der Marikana-Mine in Südafrika (…). Im August 2012 (…) wurden dort 34 Beschäftigte erschossen, die für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen gestreikt hatten. Bis heute leben rund 30.000 Arbeiter rund um die Mine ohne Strom, fließendes Wasser oder Sanitäranlagen.(…) Die Initiative meint: Wäre das Platin mangelhaft, hätte BASF dies (…) kaum hingenommen.

Menschenrechtsverletzungen aber nehme man bislang hin.

Die Frankfurter Rundschau beschreibt die Forderungen der Initiative konkreter:

Ein Lieferkettengesetz soll … für alle Unternehmen mit mindestens 250 Beschäftigten, einem Jahresumsatz von mehr als 40 Millionen Euro oder eine Bilanzsumme von mehr als 20 Millionen Euro gelten. Kleinere Firmen würden nur in die Pflicht genommen werden, wenn sie – wie etwa die Textil- oder Automobilbranche – in einem Risikosektor aktiv sind.

Apropos Textilbranche: Für die lancierte das Entwicklungsministerium gerade ein staatliches Nachhaltigkeitssiegel. Warum der  “Grüne Knopf” nur wenig bringt, kann man u. a. hier, hier und hier nachlesen.

WeWork greift das tradierte Geschäftsmodell der Immobiliengesellschaften an

piqer:
Ole Wintermann

So wie Airbnb das Geschäftsmodell von Hotels und Uber das von Taxis angegriffen hat, geschieht dies aktuell mit den Aktivitäten von WeWork in Richtung großer Immobiliengesellschaften. Es kann davon ausgegangen werden, dass im Jahre 2030 ein Drittel der Bürofläche in den USA CoWorking-Fläche sein wird.

“Co-working may be the biggest disruption to real estate since the invention of the elevator.”

Daher setzen in den USA die großen Immobilienfirmen zum Gegenangriff an, indem sie ihrerseits Tochtergesellschaften gründen, die die WeWork-Geschäftsidee aufzunehmen versuchen. Die Frage, die sich gegenwärtig stellt, ist, ob der Ideenreichtum von WeWork ausreicht, um gegen die finanzstarken Gesellschaften zu bestehen bzw. ob es diese wiederum schaffen, den “Spirit” von WeWork zu kopieren.

Einerseits verdient WeWork im Moment wegen seines rasanten Wachstums relativ wenig. Andererseits basiert das tradierte Immobiliengeschäft auf langlaufenden unflexiblen Mietlogiken und langfristigen (teils persönlichen) Bindungen zwischen Unternehmen und Vermietern. Gerade letzteres ist aber der Hauptgrund für das Umschwenken großer Firmen in Richtung der CoWorking-Spaces. Diese sind zwar pro Quadratmeter teurer; am Ende erhalten die großen Firmen dafür aber mehr Flexibilität, eine komplett ausgestattete Bürofläche und eine höhere Produktivität ihrer Mitarbeitenden.

Dazu kommt, dass die großen Immobiliengesellschaften viele Investment-Partner haben, die bei der Vermietung und Gestaltung der Büroflächen mitreden wollen. Auch dies ist eine Unflexibilität, die am Ende sehr viel Zeit kostet und zu einem Wettbewerbsnachteil führt. Und schließlich existiert ein riesiger Vorsprung von WeWork und anderen in der Analyse der ihnen zur Verfügung stehenden Daten zur Nutzung der Räume. Ein weltweites Netz an kurzfristig mietbaren Büroflächen komplettiert die Vorteile von WeWork.

Es sieht schlecht aus für das alte Immobiliengeschäft mit Büroflächen. Nutznießer sind aber in jedem Fall die Erwerbstätigen.