Fremde Federn

„Millennial socialists“, marktkonforme Demokratie, Green New Deal

Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Warum sich für viele Geringverdiener*innen mehr Arbeit oft nicht lohnt, wie Peter Thiel denkt und weshalb ein zweites Brexit-Referendum enorm kompliziert wäre.

Foto: Jojo Bombardo via Flickr (CC BY-ND 2.0)

In den „Fremden Federn“ stellen wir einmal pro Woche in Kooperation mit dem Kuratorendienst piqd eine Auswahl von lesenswerten journalistischen Fundstücken mit wirtschaftspolitischem Bezug zusammen. piqd versteht sich als eine „Programmzeitung für guten Journalismus“ – was relevant ist, bestimmen keine reichweitenoptimierten Algorithmen, sondern ausschließlich ausgewählte Fachjournalisten, Wissenschaftler und andere Experten.

Warum sich für viele Geringverdiener*innen mehr Arbeit oft nicht lohnt

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Christian Huberts

Auf den ersten Blick ist es völlig nachvollziehbar, dass bestimmte Sozialleistungen nur so lange gezahlt werden, wie sie auch tatsächlich benötigt werden. Die Umsetzung dieses einfachen Prinzips in der Realität des Sozialstaats erweist sich jedoch als weitaus komplizierter. Denn soziale Transferleistungen sind kaum aufeinander abgestimmt, werden von verschiedensten Ministerien vergeben und sorgen so immer wieder für paradoxe, leistungsfeindliche Effekte, wie Kolja Rudzio und Mark Schieritz auf Zeit Online festhalten:

Ein Beispiel: Eine alleinerziehende Frau mit zwei Kindern arbeitet in Teilzeit und verdient rund 1.300 Euro brutto im Monat. Sie hat darüber hinaus Anspruch auf Wohngeld, Kindergeld und den Kinderzuschlag. Rechnet man das eigene Netto-Einkommen aus ihrer Arbeit und die Sozialleistungen zusammen, käme diese Alleinerziehende auf 2.070 Euro, über die sie tatsächlich verfügen kann. Was wäre nun, wenn sie länger arbeiten ginge und deutlich mehr verdienen würde – also zum Beispiel 2.500 Euro brutto? Unterm Strich hätte sie so viel Geld zur Verfügung wie zuvor. Weil sie Steuern und Sozialabgaben zahlen müsste und gleichzeitig weniger Wohngeld und Kinderzuschlag erhielte, würde sich ihre ganze Mühe finanziell nicht lohnen. Sie hätte keinen Euro mehr – aber weniger Zeit für ihre Kinder.

Lösen lässt sich dieses Dilemma vereinfacht auf zwei Wegen. Menschen, die nicht arbeiten, könnten noch schlechter gestellt werden. Eine Scheinlösung, die hoffentlich niemand ernsthaft in Erwägung zieht. Oder es könnten Transferleistungen besser aufeinander abgestimmt werden sowie langsamer abschmelzen. Die bessere, aber auch die teurere Lösung, die zudem in ein neues Dilemma führt: Wie auch schon Georg Cremer festgestellt hat, sorgt die Stärkung des Sozialstaates in diesem Fall dafür, dass mehr Menschen Sozialleistungen beziehen können und so in der bloßen Statistik ein politisches Scheitern suggeriert wird. Ein Risiko, das die wenigsten Parteien eingehen wollen.

Wie ein Handelsalgorithmus an der Börse funktioniert – im Detail

piqer:
Rico Grimm

Das ist ein, der Zeichenzahl nach, eher kurzer Text, aber er ist sehr sehr lehrreich. Das Wall Street Journal zerlegt einen dieser berüchtigten Handelsalgorithmen in seine Einzelteile und zeigt, wie er in der Praxis aussieht. Faszinierend! Aber leider nur für Leute wirklich verständlich, die die Grundbegriffe der Börse kennen.

Hinweis: Falls der Text für euch hinter einer Paywall ist, einfach den Titel googeln und über Reddit/Twitter/Facebook auf den Text zugreifen. Für mich ist er frei, aber ich weiß, dass es da beim WSJ manchmal nicht nachvollziehbare Unterschiede gibt.

Kleine Geschichte des Neoliberalismus in Deutschland

piqer:
Christian Gesellmann

Barbara Eisenmann liefert uns in diesem aufwendig recherchierten, kurzweiligen Radiofeature einen Überblick über die Geschichte des Neoliberalismus in Deutschland. Die Lehre von den „selbstregulierenden liberalen Märkten“ ist seit Jahrzehnten die vorherrschende ökonomische Theorie in der westlichen politischen Welt. Alternativen zu ihr werden an unseren Universitäten schon gar nicht mehr gelehrt. Eisenmann beschreibt, wie Ökonomen und ihre informellen Netzwerke immer größeren Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewinnen konnten, und dabei demokratische Entscheidungen konsequent unterliefen.

Dafür interviewte sie mit beneidenswerter Ruhe unter anderem Jörg Asmussen, Axel Weber und Ottmar Issing, die alle drei sowohl für das Bundeskanzleramt und die Ministerien, mal für die Europäische Zentralbank und die Deutsche Bundesbank, aber auch für die private Finanzwelt gearbeitet haben. Obwohl sie nie ein Mandat dafür besaßen, den meisten Bürgern auch völlig unbekannt sein dürften, haben sie die deutsche Finanz- und Außenpolitik ganz entscheidend mitbestimmt. Ob das im Sinne der Allgemeinheit war, mag der geneigte Zuhörer selbst entscheiden.

Green New Deal: „Linke Ladenhüter, neu verpackt“

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Ralph Diermann

Einige US-Demokraten um den Shooting-Star Alexandria Ocasio-Cortez haben kürzlich den Entwurf für einen „Green New Deal“ vorgelegt, der in Anlehnung an die großen Reformen der Dreißiger Jahre als Blaupause für eine ökologischere, sozialere Gesellschaft dienen soll. Klimaschutz ebnet den Weg zu Wohlstand, Jobs, Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Bürger, lautet der Kerngedanke ihres Plans.

Während die meisten deutschen Medien meiner Wahrnehmung nach wohlwollend-hochmütig mit einer „Endlich merken’s auch die Amis mal“-Haltung über den Plan berichten, zerreißt FAZ-Redakteur Winand von Petersdorff-Campen ihn mit Witz und Furor in der Luft.

Sein Kommentar lädt ein zu Widerspruch – etwa sein Argument, dass selbst eine komplette Dekarbonisierung der USA die Erderwärmung nicht nennenswert bremse. Und wenn es um die FridaysForFuture-Demonstranten geht, schlägt er einen unangenehm onkelhaften Ton an. Aber nichtsdestotrotz: Er trifft ein paar Punkte. Zum Beispiel, dass der Entwurf keine Handlungsanweisung für den Umbau der amerikanischen Wirtschaft ist, sondern ein Instrument zur Positionierung der Demokraten als progressive Partei. Oder dass der Plan vor allem als sozialpolitisches Manifest zu lesen ist.

Gelbwesten, Krise der politischen Repräsentation und soziale Medien

piqer:
Jürgen Klute

In diesem Interview der Neuen Zürcher Zeitung erläutert der französische Philosoph Alain Finkielkraut zunächst einmal seine Sicht der Gelbwesten-Bewegung und die Art der Reaktionen von Macron darauf.

Wirklich spannend finde ich jedoch die Passagen (etwa in der Mitte des Interviews), in denen Finkielkraut über den Zusammenhang von sozialen Medien und der politischen Repräsentationskrise spricht – also von den Wirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaften.

Aber auch seine Einschätzungen zur Spaltung der französischen Gesellschaft sind lesenswert.

Die Briten in Europa – eine alte Beziehung und ein großes Mißverständnis?

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Thomas Wahl

Der FAZ-Korrespondent Jochen Buchsteiner wagt einen langen Blick in die Geschichte der britischen Insel und Europas um die Motive des Brexit auszuloten. Er löckt dabei wider den Stachel der dominanten Erklärungen zum Brexit:

Die Wahrnehmung Britanniens leidet unter einem Mangel an Neugier und einer zweckgebundenen Denkblockade. … Lassen sich die tieferen Motive des Brexit vielleicht aus der Geschichte des Landes erklären, aus dem historischen „Anderssein“? … Haben die Briten das Wesen der Europäischen Union womöglich gar nicht mißverstanden, sondern vielmehr durchdrungen und zwar auf eine Weise, die der maritimen Nation gar keine Wahl ließ, als ein weiteres Mal den Anker zu lichten?

Die Beschränkung königlicher Allmacht durch die Magna Carta im 13. Jahrhundert, die Loslösung vom Papst (1532) durch Heinrich den VIII. als Beginn der Nationenbildung – die Briten waren oft frühe Vorreiter bei gesellschaftlichen Umbrüchen. Insofern könne der Brexit, bei aller Irrationalität im Prozess, auch als Gegenbewegung zum europäischen „Dreifachkonsens“ verstanden werden:

– die EU als „immer engere Union“ zu entwickeln

– den Nationalstaat zu schwächen und

– gegen die Meinung, aufgeklärte demokratische Gesellschaften werden Wohlstand immer über kulturelle Identität stellen.

Ist also die nationalstaatliche Vielfalt Europas keine Schwäche oder Gefahr, sondern das zentrale Erfolgsmodell Europas? Folgerichtig müßte man den Nationalstaaten wieder mehr Entscheidungsrechte geben. Eine Diskussion über Einheit und Vielfalt in Frieden wäre notwendig. Lauerte da nicht die Angst vieler Europaakteure, der Brexit könnte erst der Anfang sein für den Zerfall der Union.

Der Link soll auch ein Hinweis auf das reichhaltige Angebot der BPB sein. Das Buch wird zunächst mit einem relativ langen Kapitel (8 Seiten) zur Einsicht freigegeben und kann dann für eine geringe Übersendungsgebühr erstanden werden.

And the Brexit-Winner is … the city of Amsterdam

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Ulrich Krökel

Im britischen Unterhaus wird in dieser Woche einmal mehr, mutmaßlich ergebnislos, über den bevorstehenden Brexit debattiert. Wobei ja alles auch noch ganz anders kommen könnte, denn der jüngste Labour-Schwenk hat die Idee eines zweiten Referendums wieder auf die Tagesordnung gebracht. Doch wie auch immer die Tragikomödie in Westminster ausgehen mag, einen Gewinner in Europa gibt es bereits jetzt: das niederländische Amsterdam.

Mir selbst war in der Berichterstattung über den Brexit in den vergangenen Monaten immer wieder einmal aufgefallen, dass sich die Meldungen über die Verlegung von Firmensitzen aus Großbritannien insbesondere nach Amsterdam häuften. Nun hat Naomi O’Leary die Geschichte von Amsterdam als einen der wenigen Brexit-Gewinner für politico.eu einmal zusammenfassend aufgeschrieben. Herausgekommen ist ein Text, der die ewig gleiche Brexit-Berichterstattung lesenswert auflockert und vor allem über spannende Fakten informiert:

The Dutch city attracted a record 153 foreign companies in 2018, bringing 7,200 jobs with them. […] One major coup was winning the European Medicines Agency, which was forced to leave London due to Brexit. […] At the same time, Amsterdam has maneuvered itself into the center of what has been called a silent but high-impact transformation of European capital markets. Over the last two years, the city has become the EU’s new center of financial trading infrastructure.

Natürlich ist auch in Amsterdam nicht alles Gold, was da angesichts der britischen Brexit-Katastrophe glänzt. Die Niederlande als Ganzes könnte der Brexit ein bis zwei Prozent Wachstum kosten, schreibt O’Leary, und das werde dann natürlich auch in Amsterdam zu spüren sein. Aber eines haben die Niederländer offenbar besser gemacht als viele andere EU-Staaten:

The Dutch were among the earliest to start preparing in earnest for a no-deal scenario. The starting gun fired in 2017, when the rapporteurs informed parliament that a „chaos scenario“ is a real possibility.

Keine Wirtschaftskrise, lieber Henrik Müller

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Gunnar Sohn

Der konjunkturelle Abschwung schreitet voran. Das glaubt zumindest Spiegel-Kolumnist Henrik Müller. Soeben habe das Ifo-Institut vermeldet, Unternehmen in Deutschland schätzten das Geschäftsklima abermals schlechter ein.

„Die Konjunkturflaute geht einher mit strukturellen Verschiebungen in wichtigen Branchen. Deutschlands export- und industriegetriebenes Wirtschaftsmodell ist unter Druck. Gerade in der wichtigen Autoindustrie – geschwächt durch Protektionismus (achten Sie auf die Diskussion über US-Zölle), Fahrverbote und Elektromobilität – droht in den kommenden Jahren eine sechsstellige Zahl von Jobs verloren zu gehen“, so Müller.

Dazu komme die „Globoterisierung“.

„So nennt der Ökonom Richard Baldwin eine neue Form der internationalen Arbeitsteilung, bei der intelligente Maschinen über alle Grenzen hinweg vernetzt sind. Als Resultat müssten wir uns darauf einstellen, dass der globale Wettbewerb noch härter werde – Jobvernichtung und sinkende Löhne inklusive“, schreibt Müller.

Reicht das schon aus, um belastbare Prognosen für die nächsten Jahre zu erstellen? Empirisch rührt Müller in einer spekulativen Suppe. Gleiches gilt für die Ökonometriker in den Wirtschaftsforschungsinstituten.

Einen recht profanen Zusammenhang hat 1979 hingegen der Informatik-Professor Karl Steinbuch entdeckt: Er berechnete, dass eine seit 1949 jeweils zum Jahresende vom Institut für Demoskopie Allensbach gestellte Frage „Sehen Sie dem Neuen Jahr mit Hoffnungen oder Befürchtungen entgegen“ in dem Prozentsatz der Antworten „mit Hoffnungen“ der Entwicklung des realen Bruttosozialprodukts vorauseilt. Der Verlauf des Optimismus folge nach Erkenntnissen von Steinbuch wie das Wachstum des Sozialprodukts Zyklen mit einer Dauer von etwa vier bis fünf Jahren und der Optimismus in der Bevölkerung hinke nicht hinter der Konjunktur her, sondern gehe ihr voraus: Zuerst Optimismus, dann Wachstum.

Die aktuellen Werte bleiben optimistisch. Keine Wirtschaftskrise, Herr Müller.

„Millennial socialists“ – die neue Linke in den USA will mehr

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Thomas Wahl

Die Linken in den USA (und wohl nicht nur dort) wollen über den „Dritten Weg“ hinaus. Für die Jungen an der Spitze wie z. B. Alexandria Ocasio-Cortez war das die Politik ihrer Kindheit unter Führern wie Tony Blair, Bill Clinton und Gerhard Schröder. Ihre Jugend war umrahmt von einem veritablen wirtschaftlichen Aufschwung, der in der Finanzkrise endete. Und mit dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus verlor auch der Begriff „Sozialismus“ an Drohkraft. Das formt sicher die Ansichten dieser Generation linker Aktivisten:

„Their democratic socialism goes considerably further than the market-friendly redistributionism of the third way. It envisages a level of state intervention in previously private industry—either directly, or through forced co-operativisation—that has few antecedents in modern democracies.“

Und so werden verschiedene Wege der Umverteilung von Wohlstand, zur „Demokratisierung“ der Wirtschaft diskutiert. Noch gibt es wenige bekennende Sozialisten unter den Demokraten in den Vereinigten Staaten, sie starten von einem sehr niedrigen Niveau der Vergesellschaftung. Aber sie sind ehrgeizig, die „Reichen“ sollen zahlen. Das wird wahrscheinlich nicht auf die Oberen 10.000 beschränkt bleiben:

„Ms Ocasio-Cortez has suggested a marginal tax rate of 70% on incomes above $10m; one estimate puts the extra annual revenue at perhaps $12bn, or just 0.3% of the tax take. The original New Deal cost a great deal more than that. Even if ambitious new steps were taken to stop the rich from hiding their lucre in tax shelters, a broader tax base would be required.“

Der anvisierte große „Green New Deal“ – vom Kampf gegen die Klimaerwärmung über die Verstaatlichung öffentlicher Güter bis zum öffentlichen Arbeitssektor – beginnt gerade, Konturen anzunehmen. Der Artikel gibt einen kritischen Blick und wir werden hoffentlich den Erfolg (oder den Misserfolg?) erleben.

Das Monopol ist das Ziel – Wie Peter Thiel denkt

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Jannis Brühl

Der Unternehmer und Investor Peter Thiel ist ein wichtiger Mann im Silicon Valley: Er hat PayPal gebaut und für viel Geld an eBay verkauft, war der erste nennenswerte Investor in Facebook, berät Donald Trump in Technologie-Fragen, und sein Software-Unternehmen beliefert auch die deutsche Polizei mit Technik, um potentielle Terroristen zu überwachen. Er ist vor allem bekannt als rechtslibertärer Gegner von Regulierungen jeglicher Art. Dieser Text von ihm von 2010 gibt einen Einblick in sein unorthodoxes unternehmerisches Denken. Er sagt: Kapitalismus hat nix mit Wettbewerb zu tun.

Thiels Ansatz: Sich auf wirtschaftlichen Wettbewerb einzulassen, ist dumm. Lieber gleich ein Monopol schaffen. Im perfekten Wettbewerb, der im Kapitalismus – laut Thiel fälschlicherweise – als Ideal gilt, bieten alle Marktteilnehmer mehr oder weniger dasselbe an und hungern sich gegenseitig aus, weil sie die Preise immer weiter nach unten treiben. Thiel ist also eine Art Anti-Darwinist, was Märkte angeht.

Als Monopolist könne man dagegen viel höhere Gewinne abräumen – Monopolprofite eben. Und nur wer nicht mit Überleben beschäftigt sei, der könne zudem der Gesellschaft etwas zurückgeben, etwa durch extravagante, erst einmal unprofitable Forschung. Mit „Monopolist“ meint er nicht Konzerne, die alle Konkurrenten verdrängt oder geschluckt haben oder die von der Regierung per Lizenz Monopole erhalten haben. Er meint Monopole, die sich Unternehmen selbst durch Innovation geschaffen haben: Google im Suchmaschinenmarkt, Facebook bei sozialen Netzwerken. Wobei man einwenden kann, dass gerade diese beiden mögliche Konkurrenten sofort schlucken.

Thiels Argumentation kann man für die X-te Variante der Start-up-Floskel „Think different“ halten, aber es stecken kluge Gedanken darin. Etwa der, dass sowohl Wettbewerber als auch Monopolisten lügen, nur auf unterschiedliche Weise: Erstere behaupten, einzigartig zu sein, und die Monopolisten behaupten, sie hätten sehr viel Konkurrenz.

Eine zweite Abstimmung über den Brexit? Klingt gut, wäre aber höchst kompliziert

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Dirk Liesemer

Auf der Zielgeraden wirbt Labour-Chef Jeremy Corbyn also doch noch für eine zweite Abstimmung über den Brexit. Das klingt erst einmal nach einer guten Nachricht. Allerdings macht dieser kurze Beitrag des Economist sehr anschaulich klar, warum eine weitere Abstimmung zu noch mehr Streit im Vereinigten Königreich führen könnte. Denn jetzt müssten nicht mehr nur zwei, sondern drei Alternativen auf den Zetteln stehen: Brexit nur mit Vertrag, auch ohne Vertrag, kein Brexit. Und das würde es ausgesprochen schwierig machen, ein weithin akzeptiertes Verfahren zu finden.