Analyse

Ist die Eurozone vielleicht doch ein “optimaler Währungsraum”?

Viele Eurokritiker wie Hans-Werner Sinn folgen der „Theorie optimaler Währungsräume“ und meinen, dass die Währungsunion in ihrer heutigen Form aufgelöst werden sollte. Tatsächlich ist die Rettung des Euros keinesfalls „alternativlos“ – wir sollten uns allerdings klarmachen, dass sein Zusammenbruch die schlechteste aller Alternativen wäre. Eine Analyse von Jan Priewe.

Lohnt es sich, den Euro trotz all seiner Schwächen zu verteidigen? Foto: Rosa-Luxemburg-Stiftung via Flickr (CC BY 2.0)

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Ist die Eurozone vielleicht doch ein “optimaler Währungsraum”?

Heinz Gunkel

Der Euroraum ist eine Missgeburt von Anfang an. Der Währungsraum eines Staates ist nicht allein ein wirtschaftlich abgegrenzter Bereich des Staates, sondern befindet sich im Gleichgewicht mit den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Belangen des Staates. Politik als Verwaltung der Polis hat die Aufgabe, diese Bereiche im Gleichgewicht zu halten.

Alfred Müller-Armack hatte in seinem Buch: »Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft« die Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft gelegt. Dort führte er aus, dass eine Wirtschaftslenkung nicht mehr, wie im Dritten Reich, durch festgelegte Preise und Löhne sinnvoll ist, sondern durch eine Fiskal- und Geldpolitik. Preise und Löhne kalkulieren sich dabei markwirtschaftlich und der soziale Ausgleich erfolgt über die Fiskalpolitik. Mit der Geldpolitik schützt sich die Soziale Marktwirtschaft gegen Dumpingpreise aus dem Ausland. Dieser kleine Ausflug in die Geschichte der Bonner-, Berliner-, Bananen- und Bundesrepublik Deutschland.

Denn Geschichte ist die Soziale Marktwirtschaft. Mit der Einführung des Euro Anfang des Jahrtausends hat kein Staat der Eurozone die Währungskompetenz; alle Staaten haben die fahrlässig abgegeben an die Europäische Zentralbank. Die Reaktion der deutschen Regierungen auf diese fehlende Kompetenz bei der Währung waren der Billiglohnsektor und die sogenannten Hartz-Gesetze, besser Steinmeier-Gesetze, mit denen die Gutachten der Bertelsmannstiftung umgesetzt worden waren.

Die Folgen stellen wir im Euroraum fest. Deutsche Produkte und Dienstleistungen unterbieten ihre Mitbewerber im Ausland und ruinieren damit deren wirtschaftliche Basis. Mit dieser deutschen Politik wird die europäische Idee ad absurdum geführt.

Die EU ist keine politische Union, sondern lediglich eine Zollunion.

Die EU ist keine wirtschaftliche Union, sondern lediglich eine Freihandelszone, genannt Binnenmarkt.

Die EU ist keine soziale Union, sondern lediglich eine Konföderation separater Staaten.

Die EU ist keine demokratische Union, sondern lediglich eine Oligarchie von Wirtschafts- und Parteiinteressen.

Der Euro hat in Europa (nicht nur in der EU) sehr viele Vorteile für die Wirtschaft und für die Menschen. Darum sollte der Euro erhalten bleiben. Das kann mit einem Euro funktionieren:

  • Der als Zweitwährung in ganz Europa konvertierbar ist.
  • Der als Vollgeld von der EZB kontrolliert wird.
  • Zu dem die einzelstaatlichen Währungen floaten können.
  • Der ohne Bargeld nur Buchgeld ist.

Nur die Einzelstaaten geben für den täglichen internen Gebrauch noch Bargeld aus.