Große Koalition

Ein Koalitionsvertrag unter Wachstumsvorbehalt

Union und SPD setzen voll auf Wirtschaftswachstum – als Lösung für Finanzierungsprobleme, gesellschaftlichen Zusammenhalt und militärische Stärke. Doch ohne Plan B ist dies eine sehr riskante Strategie. Ein Beitrag von Rudi Kurz.

Bild: Pixabay

Dass sie den Ernst der Lage nicht erkannt hätten, kann man Union und SPD schon mal nicht vorwerfen. „Deutschland steht vor historischen Herausforderungen“, heißt es gleich zu Beginn des Koalitionsvertrags, den nach der Union nun auch die SPD angenommen hat. Allen Beteiligten scheint klar zu sein, dass die kommenden Jahre entscheidend sein werden. Dementsprechend formulieren die Koalitionäre ein hohes Anspruchsniveau gepaart mit einem ausgeprägten Macher-Selbstbewusstsein.

Entscheidend für die Erfolgsaussichten ist eine konsistente Strategie. Gleich in der Präambel des Koalitionsvertrags finden sich dazu wichtige Elemente: Erforderlich sei „zunächst Klarheit in der Standortbestimmung“ und „Klarheit über den richtigen Weg“. Strategischer Kern und entscheidende ökonomische Grundlage soll weiterhin das Wirtschaftswachstum sein, d.h. die Überwindung der seit einem halben Jahrzehnt anhaltenden Wachstumsschwäche.

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