Fremde Federn

Dollar-Tyrannei, Weimar Reloaded, Union im Wandel

Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Warum sich Zuwanderung wirtschaftlich als Vorteil erweist, wie sich Wachstum klimaverträglich erwirtschaften ließe und weshalb die liberale Gesellschaft in Deutschland nach dem Weggang Merkels an einem Wendepunkt steht.

Foto: Jojo Bombardo via Flickr (CC BY-ND 2.0)

In den „Fremden Federn“ stellen wir einmal pro Woche in Kooperation mit dem Kuratorendienst piqd eine Auswahl von lesenswerten journalistischen Fundstücken mit wirtschaftspolitischem Bezug zusammen. piqd versteht sich als eine „Programmzeitung für guten Journalismus“ – was relevant ist, bestimmen keine reichweitenoptimierten Algorithmen, sondern ausschließlich ausgewählte Fachjournalisten, Wissenschaftler und andere Experten.

Trump oder die Tyrannei des Dollars

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Eric Bonse

Anfang November ist es so weit: Dann tritt die zweite Stufe der US-Sanktionen gegen Iran in Kraft. Sie trifft auch europäische Unternehmen: Wer immer mit Iran handelt und Geschäfte in Dollar betreibt, wird bestraft. “Sekundäre” oder “extraterritoriale” Effekte nennt man das, der Dollar wird dabei zur Waffe.

Doch diesmal trifft es nicht nur Iran und die Firmen, die mit dem Regime Handel treiben – sondern eben auch die strategischen Interessen der EU, die das Atomabkommen mit Iran auf den Weg gebracht hat. Was einmal als Waffe gegen unliebsame Regimes gedacht war, trifft plötzlich einen US-Alliierten.

Und das dürfte nur der Anfang sein. US-Präsident Trump denkt schon darüber nach, auch Sanktionen gegen all jene Firmen zu verhängen, die an der umstrittenen Nord-Stream-II-Pipeline von Russland nach Deutschland beteiligt sind. Auch das Geschäft mit China könnte bald mit Strafen belegt werden.

Dagegen müssen sich die Europäer wehren, meint Mark Leonard, Direktor des “European Council on Foreign Relations”. Der Brite plädiert dafür, es Trump mit gleicher Münze heimzuzahlen – und auch US-Diplomaten und Finanzinstitutionen ins Visier zu nehmen.

Werden sich die Europäer also gegen Trumps “Tyrannei” erheben? Zweifel sind erlaubt – denn vor allem Deutschland hängt an den USA. Das größte EU-Land ist nicht nur militärisch abhängig von den Amerikanern, die USA sind für Deutschland neuerdings auch der wichtigste Handelspartner – vor Frankreich …

Peer Steinbrück wünscht sich einen deutschen Bernie Sanders

piqer:
Dirk Liesemer

Da denkt man, man kennt seine Politiker – und plötzlich kommt Peer Steinbrück mit einem Vorschlag, den man allenfalls und bestenfalls aus der sehr linken Ecke der SPD vermutet hätte: Nicht ein Emmanuel Macron sei jetzt der richtige Mann, um die deutsche Sozialdemokratie wieder aufzurichten, sondern jemand wie Bernie Sanders – “nur 30 Jahre jünger”.

Bernie Sanders – jener Beinahe-Kandidat der amerikanischen Demokraten, dem nicht einmal die hiesigen, in der Regel allerdings auch nicht sonderlich fantasiebegabten Wirtschaftsredaktionen über den Weg getraut hatten, weil er ihnen viel zu radikal links war. Allein dieser Vorschlag unseres ehemaligen Bankenretters Steinbrück ist es wert, dieses (kostenpflichtige) Interview zu lesen – und sich überraschen zu lassen. Sollte man tatsächlich irgendwo einen solchen Mann oder eine solche Frau in der SPD auftreiben können, dann zeichnet sich in der Ferne auch ein rot-rot-grünes Bündnis ab (beziehungsweise ein grün-rot-rotes oder in welcher Reihenfolge auch immer). Und vor dem Hintergrund, dass Friedrich Merz nun aus dem Nirwana aufgetaucht ist, könnten sich die beiden einstmals großen Parteien vielleicht tatsächlich wieder ein wenig berappeln.

Grünes Wirtschaftswachstum: Geht doch!

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Ralph Diermann

Eigentlich ist die Frage ein alter Hut: Schließen sich Wirtschaftswachstum und Klima-/Natur-/Umweltschutz aus? Bereits vor fast fünfzig Jahren hat der Club of Rome auf die Grenzen des Wachstums hingewiesen: Nur wenn wir die Konsumspirale verlassen, können wir den Ressourcen-Raubbau beenden. Eine Studie des Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI Essen), vorgestellt von Joachim Wille auf klimareporter.de, kommt zu dem Ergebnis, dass ein grünes Wirtschaftswachstum sehr wohl möglich ist.

Der Schlüssel liegt laut der vom Umweltbundesamt beauftragten Studie in der Internalisierung der Klimakosten. Sprich: Die Preise müssen Ressourcenverbrauch und Umweltbelastung abbilden. Das wirkungsvollste Instrument wäre eine CO2-Bepreisung, etwa durch eine Ausweitung des CO2-Emissionshandels auf die bislang nicht berücksichtigten Bereiche Verkehr, Wärmeversorgung und Landwirtschaft. Da der Emissionshandel EU-weit gilt, müsste hier auf europäischer Ebene angesetzt werden. Doch auch die Bundesregierung kann aktiv werden: Indem sie das deutsche Steuern- und Abgabensystem im Energiebereich so umbaut, dass Energieträger mit hohen CO2-Emissionen teurer und solche mit geringeren billiger werden. Die Einkünfte sollten dann über einen „Öko-Bonus“ an die Bürger zurückfließen.

Das „Degrowth“-Konzept halten die Autoren der Studie dagegen für den falschen Ansatz. Es sei unklar, wie das politisch durchzusetzen wäre, ohne gesellschaftliche Verwerfungen zu erzeugen. Außerdem sei es ineffizient, weil es nicht nach den jeweiligen Umweltbelastungen der einzelnen wirtschaftlichen Aktivitäten differenziert.

Zuwanderung erweist sich wirtschaftlich als Vorteil

piqer:
Jürgen Klute

Migration ist das Kernthema rechter Parteien, mit denen sie Stimmen ziehen. Das DIW Berlin hat sich in einer Untersuchung mit den wirtschaftlichen Folgen der Migration in der BRD befasst. Die Studie umfasst den Zeitraum ab 2011 bis heute. Die verlinkte Pressemeldung des DIW fasst das Ergebnis der 16-seitigen Untersuchung zusammen.

Zuwanderung, so die zentrale Aussage der Studie, fördert das Wirtschaftswachstum. Damit widerspricht die Studie rechten wie linken Populisten, die in der Zuwanderung vor allem eine wirtschaftliche Belastung sehen. Die Studie zeigt gut und plausibel auf, wo Populisten mit ihren Angst schürenden Behauptungen falsch liegen. Sie geht weiterhin der Frage nach, woher die Zuwandernden kommen und aus welchen Gründen sie nach Deutschland ausgewandert sind.

Beim Lesen drängt sich die Frage auf, welchen Anteil die deutsche EU- und EU-Krisenpolitik an den Migrationsbewegungen hat. Gleichzeitig liefert die Studie gute Argumente für eine EU-Steuer- und Sozialpolitik, mit der Probleme, die sich aus der Migration ergeben, leicht aufzufangen wären. Gefordert wird eine gemeinsame EU-Steuer- und Sozialpolitik schon seit Beginn der Krise. Blockiert wird sie von der Bundesregierung. Die DIW-Studie liefert gute Argumente, diese Blockade endlich aufzugeben.

Nachtrag: Die DIW-Studie konzentriert sich auf die Konjunktureffekte der EU-Zuwanderung in Deutschland seit 2011, also seit der Zeit, seit der die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit auf für Deutschland gilt. Da die Effekte aber nicht vom Herkunftsland abhängig sind, wirkt die Zuwanderung von außerhalb der EU in vergleichbarer Weise. Die nicht-fluchtbedingte Zuwanderung von außerhalb der EU ist zudem deutlich geringer als die EU-Binnenmigration.

Demokratie, Verfassung und Wirtschaft – wiederholt sich Weimar?

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Thomas Wahl

Udo Di Fabio’s Thema ist seit Langem die Wechselwirkung zwischen Demokratie, Verfassung und Globalisierung. Als konservativer Intellektueller hält er die Existenz unterschiedlicher Kulturen und Nationalstaaten als identitätsstiftende Gemeinschaften für wesentlich. Der Untergang der Weimarer Republik und der Nationalsozialismus als deutsches Trauma sind Ausgangspunkt dieses Artikels, um dann den Stellenwert von Verfassung und den Erhalt der Demokratie in den stürmischen Globalisierungsprozessen unserer Zeit zu diskutieren. Und nicht zu unterschätzen ist dabei die Wirtschaft:

Wenn es Deutschland wirtschaftlich schlecht geht, dann schwindet womöglich wieder der Glaube an die Demokratie. Diese Furcht ist bis heute zu spüren und erklärt vielleicht, warum wir so engagiert nach wirtschaftlichem Erfolg streben. Eben auch damit die Demokratie stabil bleibt.

Er polemisiert u. a. gegen das Narrativ, die Weimarer Verfassung wäre, im Gegensatz zum Grundgesetz, nicht wehrhaft gewesen.

In Wahrheit aber verfügte die Weimarer Verfassung über sehr viele schärfere Instrumente, um die Republik zu verteidigen, … . Der berühmt-berüchtigte Artikel 48, der dem Reichspräsidenten umfangreiche Notverordnungsrechte gab, war ein geeignetes Mittel, Verfassungsfeinde zu bekämpfen.

Was natürlich von der persönlichen und demokratischen Gesinnung des jeweiligen Präsidenten abhing.

Wenn also selbst die Weimarer Verfassung letztlich an den Veränderungen einer Gesellschaft, die sich mit Hass und Gewalt auflud, scheiterte, dann wäre dies auch unter dem heutigen Grundgesetz möglich. Auch wenn unsere jüngsten Krisen nicht mit den Wirkungen der Weltwirtschaftskrise vergleichbar sind. Und wir haben nicht die Hunderttausenden paramilitärischen Kämpfer wie bei SA, Rotfrontkämpferbund oder Stahlhelm.

Demokratie ist aber auf die besondere Fähigkeit zum zweckrationalen Denken angewiesen: vom Ende her und in großen Zusammenhängen.

Und daran ist angesichts der Vorgänge in Europa zunehmend zu zweifeln.

Union im Wandel: Wird die CDU die neue CSU?

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Alexander Sängerlaub

Thomas Assheuer macht in seinem Essay für Zeit Online ein wichtiges Gedankenexperiment auf, in dem er sich fragt, welche radikalen Kräfte innerhalb der Union dort gerade nach vorne drängen, vor allem mit Jens Spahn, aller Tarnung zum Trotz nach, aber wahrscheinlich auch mit Friedrich Merz. Ich mag gar nicht viel schreiben, weil der Essay selbst wortgewaltig und klug die große Problematik umschreibt. Denn diese Kräfte wünschen sich nichts geringeres als die Orbanisierung der CDU. Eine CSU für ganz Deutschland – die quasi das Ende des Multilateralismus und Liberalismus einläuten würde.

Nun, da Angela Merkel selbst ihren Rückzug angekündigt hat, trauen sich die Rebellen aus der Deckung und haben mit Friedrich Merz sogar einen Überraschungskandidaten in ihren Reihen. Die Fragen sind nur: Verfügen die Bewerber über ein Programm? Und ist es jenes “Konservative Manifest”, das Mitschs Werteunion im Frühjahr unters Volk brachte?

Wenn es so sein sollte, dann hätten die Bewerber außer dem naturtrüben Evergreen “Mehr Vaterland, mehr Landesverteidigung, mehr Kernfamilie” nicht viel zu bieten. Tatsächlich aber bringen konservative Köpfe weitaus radikalere Ideen in Umlauf, und zwar solche, die die Union nicht bloß mit Werte-Schaum aufpolstern, sondern die Deutschland selbst substanziell verändern sollen. Einige dieser Ideen fanden ihren Niederschlag in Alexander Dobrindts Welt-Artikel “Wir brauchen eine bürgerlich-konservative Wende” vom vergangenen Januar. Anfangs war das Manifest als bajuwarisches Hirngespinst belächelt worden – gleichsam als rechtsabbiegende Träumerei eines ehemaligen Verkehrsministers, dessen historischer Nachruhm nicht so überwältigend ausfällt, als dass man zwingend eine Autobahnkapelle nach ihm benennen müsste.

Dass sich ausgerechnet die AfD am meisten Sorgen macht, dass Jens Spahn neuer Vorsitzender der Union werden könnte, weil das die eigenen Wähler zurück zur Union treiben könnte, zeigt das ganze Problem. Dabei müssten nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen eigentlich andere Lehren gezogen werden. Die Lehre aus Bayern ist: dass der Versuch die AfD am rechten Rand zu überholen, gescheitert ist. Die CSU hat gleichermaßen an die Grünen und die AfD verloren. Der Frust galt vor allem Seehofer. Die Wahlschlappe in Hessen war dagegen mehr ein Denkzettel an das schlechte Regierungs-Management in Berlin – denn Bouffier und Schwarz-Grün genossen vergleichsweise gute Noten.

Auch wenn Friedrich Merz bei seinem ersten Aufritt vor der Bundespressekonferenz gemäßigtere Töne von sich gibt, sind diese nicht auch zu erwarten. “Mehr Kapitalismus wagen” heißt sein Werk von 2008 – nach 30 Jahren neoliberalem Impetus in der Politik klingt das eigentlich wie ein Hohn. Thomas Assheuer und ich warnen daher beide eindringlich: Die liberale Gesellschaft in Deutschland ist nach dem Weggang Merkels an einem entscheidenden Prüfpunkt.

“Man hat nicht mehr das Gefühl, ‘die Ökos’ zu wählen.” – Warum der grüne Aufschwung?

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Paulina Fröhlich

Krautreporter arbeitet stets im Austausch mit seinen Leser*innen. Für diesen Artikel bat der Autor die Community, eine Umfrage in ihren Bekanntenkreisen zu streuen. Wir bekommen jedoch mehr als Antwortauszüge zu lesen, auch Einordnungen und Einschätzungen bzgl. der Bayern- und Hessenwahl sowie der aktuelle Bundestrend werden aufgegriffen.

Das Aufstreben der Grünen ist tatsächlich enorm. Wir sollten uns – auch zum Wohle der Nachhaltigkeit- mit den Erfgolsgründen befassen. Was erwarten wir von den Grünen? Was sagen wir den Kritiker*innen? Hier Antworten aus der Umfrage:

Warum wählen jetzt so viele die Grünen?

“Man hat nicht mehr das Gefühl, ‘die Ökos’ zu wählen.”

“Die Führungsleute strahlen Kompetenz, Lebendigkeit und Bedachtheit aus, sowie Seriosität und Kommunikationsfähigkeit.”

“Wer die Union ‘bestrafen’ möchte, aber eigentlich nichts ändern will, muss grün wählen.”

Was hat sich bei den Grünen verändert?

“Die Grünen besetzen konservative Themen: Sie haben einen modernen Heimatbegriff, schützen die Umwelt und die Bürgerrechte.”

“Nicht die Grünen haben sich verändert, sondern das Bewusstsein der Menschen, dass es wichtig ist, etwas für die Umwelt zu tun.”

“Die Grünen haben teilweise tatsächlich die Chance genutzt und sind in die Lücke gesprungen, die SPD und CDU hinterlassen haben.”

Bleiben die Grünen bei diesen hohen Umfragewerten oder ist alles nur ein Hype?

“Ich befürchte, es ist ein Hype, und hoffe, dass ich mich irre.”

“Als Gegenpol der AfD funktionieren sie. Also funktionieren sie, solange die AfD erfolgreich ist.”

Gleichberechtigung ist nicht Gleichheit – der “kleine” Unterschied zwischen den Geschlechtern bleibt

piqer:
Thomas Wahl

Gemeinhin wird angenommen, dass Gleichberechtigung erreicht ist, wenn in allen Ebenen und Bereichen von Wirtschaft und Politik ähnlich viele Frauen wie Männer zu gleichen Löhnen tätig sind. Und man versucht – besonders in wohlhabenden Nationen – diesem Zustand durch Bildung, Förderung oder Quoten näher zu kommen. Es könnte sein, dass wir diese intuitive Annahme revidieren müssen:

Die Intuition liegt falsch. Eine neue deutsche Studie, gerade veröffentlicht in Science, einer der beiden führenden Wissenschaftszeitschriften der Welt, sagt das genaue Gegenteil: Wenn eine Volkswirtschaft sich entwickelt und reicher wird, wenn die Einzelnen mehr Entfaltungsmöglichkeiten haben und die Gesellschaft mehr für die Chancengleichheit tut, dann treten die Unterschiede zwischen Frau und Mann besonders hervor – und wachsen.

Es bewahrheiten sich demnach eher die überkommenen Klischees: Männer sind bspw. geduldiger, risikofreudiger und haben weniger Angst vor Misserfolg. Frauen hingegen sind eher vertrauensvoller, altruistischer und kooperativer. Natürlich immer im Durchschnitt der gesamten Gruppe.

Es sind also nicht die festgefügten sozialen Rollen armer Gesellschaften, die Frauen und Männer davon abhalten, gleicher zu werden. Vielmehr unterstreichen die Geschlechter ihre Unterschiede noch, wenn sie sich relativ frei entwickeln können.

Demnach müssten die entwickelten Gesellschaften ihre Strategie hinsichtlich der Gleichstellung von Frau und Mann, von Gender überhaupt (?), ändern. Sind doch die Ergebnisse „robust“ – zwei Drittel der Auseinanderentwicklung sind mit Wohlstand und Chancengleichheit zu erklären. Ein guter Teil der Differenzen sind offensichtlich selbst gewählt, auch als Resultat eines “mächtigen kulturellen und neurobiologischen Erbes”. Der Erfolg einer Umerziehungsstrategie bleibt daher zweifelhaft. Eher sollte man die Unterschiede, die jeweiligen Stärken und Schwächen gezielt nutzen.

Onkologe + digitales Gold = Revolution? Die faszinierende Geschichte von Douglas Jackson und eGold.

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Till Antonio Mahler

Der zweite Artikel des Blogs blockwhat? erzählt die faszinierende Geschichte von Douglas Jackson und seiner interessanten Idee, digitales Gold für die Welt zu schaffen.

Als Jackson, tagsüber als Onkologe arbeitend und nachts als autodidaktischer Programmierer, 1996 seine Idee eGold umsetzte und in die Welt brachte, konnte er nicht ahnen was für weitreichende und verschlungene Pfade vor ihm lagen.

Eine spannende Geschichte über die erste erfolgreiche digitale Währung, die es schaffte Millionen von Kunden zu gewinnen und lange Zeit Nummer Zwei direkt hinter PayPal war.

Doch kriminelle Elemente, insbesondere osteuropäische Hacker, machten eGold schnell zu schaffen – bis der Secret Service zuschlug.

Am Schluss des Artikels wird die ausgesprochen faszinierende Geschichte des Murabitun World Movement erzählt, eine islamistische Gruppe, die sich den finanziellen Dschihad auf die Fahne geschrieben hat.

Alles in allem eine fesselnde Geschichte über einen der wichtigen Wegbereiter für die digitale Währungsrevolution, die sich momentan ihren Weg bereitet!

Kommentare
Kommentare zu
Dollar-Tyrannei, Weimar Reloaded, Union im Wandel

Jörg Haas

Ralph Diermanns piq zu Klimaschutz und Wachstum ist m.E. irreführend. Diermann gibt die Ergebnisse einer Studie von IÖW, RWI und WI so wieder, als sei “Grünes Wachstum/Green Growth” dadurch bestätigt worden. Wer sich den Artikel auf Klimareporter durchliest, oder noch besser die originale Studie von RWI, IÖW und WI zu Rate zieht, der findet eine ganz andere Botschaft: “die beiden Positionen Green Growth und Degrowth stehen sich unversöhnlich gegenüber. Das gemeinsame Projektteam der drei Forschungsinstitute IÖW, RWI und Wuppertal Institut rät der Politik nun ein „weder noch“: Keine dieser Positionen beruhe auf Annahmen, die sich wissenschaftlich hinreichend begründen lassen. Um dennoch eine verantwortliche Wirtschafts- und Umweltpolitik gestalten zu können, schlagen die Autoren ein vorsorgeorientiertes Vorgehen vor: Wachstumsabhängigkeit müsse möglichst gemindert und so der Wachstumsvorbehalt abgeschwächt werden, der ambitionierte umweltpolitische Vorschläge bisher oft ausbremst. Diesen Ansatz einer „vorsorgeorientierten Postwachstumsposition“ stellen die Wissenschaftler in der Publikation „Gesellschaftliches Wohlergehen innerhalb planetarer Grenzen“ vor.” Quelle: https://www.ioew.de/news/article/streitpunkt-wachstum-wirtschaftsforscher-legen-neuen-konsensvorschlag-vor/