Profit oder Gemeinwohl?

In politischen Debatten werden oftmals die Schlagworte vom „Gemeinwohl“ bzw. „öffentlichen Interesse“ benutzt. Dies wirft die Frage auf, was damit überhaupt gemeint ist. Denn jeder Mensch hat eigene Bedürfnisse. Zwar müssen alle essen, trinken und schlafen. Doch über diese Grundbedürfnisse hinaus hat jeder spezielle Vorlieben und individuelle Erwartungen an das Leben. Unsere Gesellschaft ist ausgesprochen divers. Es kann also das eine Gemeinwohl oder das öffentliche Interesse gar nicht geben. Gemeinwohl ist ein Begriff ohne konkreten, bestimmten Inhalt, eine Leerformel.

Das „Gemeinwohl“ wird deshalb in einer offenen Gesellschaft, die die Diversität der Menschen anerkennt, nicht aus der Ideologie einer Partei abgeleitet und für alle verbindlich vorgegeben, wie in totalitären Regierungssystemen. Es wird vielmehr in der Demokratie in einem oft langwierigen politischen Entscheidungsprozess formuliert. Dabei entscheidet eine Gesellschaft u. a., von welchen Gütern und Dienstleistungen niemand ausgeschlossen werden soll, weil sie ein elementares Grundbedürfnis befriedigen („meritorische Güter“) und somit dem „Gemeinwohl“ dienen. In Deutschland gehören dazu vor allem die Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnung. Bei dieser Versorgung mit meritorischen Gütern und Dienstleistungen spielen nach wie vor nicht-kapitalistische Unternehmensformen eine wichtige Rolle. Doch wie groß sind deren Handlungsspielräume?