In den „Fremden Federn“ stellen wir einmal pro Woche in Kooperation mit dem Kuratorendienst piqd eine Auswahl von lesenswerten journalistischen Fundstücken mit wirtschaftspolitischem Bezug zusammen. piqd versteht sich als eine „Programmzeitung für guten Journalismus“ – was relevant ist, bestimmen keine reichweitenoptimierten Algorithmen, sondern ausschließlich ausgewählte Fachjournalisten, Wissenschaftler und andere Experten.
Zum Staatsverständnis neoliberaler Wirtschaftstheorie
piqer:
Jürgen Klute
Der Neoliberalismus gilt vor allem in linken Kreisen als eine Wirtschaftstheorie, die den Staat zugunsten des Marktes möglichst weit zurückdrängen will. Der Politologe Thomas Biebricher hat sich in seinem Buch „Die politische Theorie des Neoliberalismus“ genauer mit dem politischen Kern der neoliberalen Wirtschaftstheorie befasst. Thorsten Fuchshuber hat sich die Mühe gemacht, dieses mit 345 Seiten nicht gerade schmale Buch ausführlich in der links-grünen Luxemburger Zeitung WOXX vorzustellen.
Laut der Rezension von Fuchshuber gelingt es Biebricher, „recht präzise den politischen Gehalt der neoliberalen Theorie herauszuarbeiten und auf die gesellschaftlichen Umstände zurückzuführen, in denen sie entstanden ist“.
Fuchshuber zeichnet in seiner Rezension die Hauptargumentationslinien von Biebricher nach und macht dabei deutlich, dass die Behauptung, der Neoliberalismus setze vor allem auf einen Rückzug des Staates, schlicht unterkomplex ist. Die Rezension von Fuchshuber scheint mir eine gute Einführung in den Band von Biebricher zu sein – den ich noch nicht gelesen habe – und macht neugierig auf eine Lektüre des gesamten Buches – gerade auch angesichts der Debatten um das mögliche Ende der neoliberal geprägten Wirtschaftspolitik.
Wirtschaftspartner China: Einschätzungen eines Insiders
piqer:
Antje Schrupp
Seit über 30 Jahren lebt Jörg Wuttke, derzeit (schon zum dritten Mal) Präsident der Europäischen Handelskammer in China, in Peking. In diesem ausführlichen Interview schätzt er die aktuelle Lage in China ein.
Die wichtigsten Punkte: Das Geschäft läuft weiterhin gut und das wird auch in nächster Zukunft so bleiben, denn auch wenn das Wirtschaftswachstum zurückgeht, handelt es sich in absoluten Zahlen weiterhin um ganz enorme Werte. Gerade für die EU gibt es hier noch viel Potenzial. Allerdings werden die politischen Rahmenbedingungen immer schwieriger, vor allem wegen des Personenkults um KP-Generalsekretär Xi Jinping, der 2022 seine dritte Amtszeit anstrebt. Seine politisch motivierten Entscheidungen gefährden teilweise Chinas wirtschaftliche Interessen. Der größte Schwachpunkt ist allerdings Chinas Abhängigkeit von Maschinen und Software aus dem Ausland zur Produktion von Halbleitern – das wird wohl auch vorerst so bleiben.
Sehr informativ und lesenswert.
Fossilkonzerne sollen für CO2-Emissionen aus früheren Jahren zahlen
piqer:
Ralph Diermann
Von einem interessanten Vorstoß namhafter US-Demokraten berichtet jetzt Christian Stöcker in seiner Kolumne für den Spiegel: Einige Senatoren, darunter Bernie Sanders und Elizabeth Warren, haben einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der Fossilkonzerne verpflichtet, rückwirkend für Schäden aufzukommen, die ihr Geschäftsmodell verursacht. Die Höhe der Zahlungen solle sich nach den jeweiligen CO2-Emissionen von 2000 bis 2019 richten. Etwa 500 Milliarden Euro würden damit in die Staatskassen fließen. Das Geld solle in die Erneuerbare-Energien-Forschung sowie in Hilfen für Regionen fließen, die von klimabedingten Katastrophen betroffen sind.
Mit ihrem Gesetzesentwurf übernehmen die Senatoren ein Argumentationsmuster aus Gerichtsprozessen gegen die Tabakindustrie: Die Konzerne wurden zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet, weil sie ihre Kunden in die Irre geführt hatten, was die Schädlichkeit des Rauchens betrifft. Auch Fossilkonzerne wissen nachweislich seit Jahrzehnten, wie ihr Geschäftsmodell zur Erderwärmung beiträgt (dazu ein Piq). Stöcker führt eine Studie an, nach der fast zwei Drittel aller Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2010 auf nur 90 Unternehmen zurückgehen. Betroffen von dem Gesetz wären alle Unternehmen mit einer definierten Emissionsmenge, die in den USA aktiv sind.
Der Entwurf hat keine Chance, Gesetz zu werden – die Idee ist nicht einmal bei den demokratischen Abgeordneten mehrheitsfähig. Eine Wirkung hat er trotzdem, weil er die Debatte darüber, was aus der Verantwortung der Fossilkonzerne für den Klimawandel folgt, befeuert (siehe das Gerichtsurteil gegen Shell, dazu ein Piq). Stöcker vermutet, dass die Diskussion auch manchen Vorstand deutscher Unternehmen nervös machen dürfte. Denn damit steht nun im Raum, dass sie womöglich eines Tages für die Zerstörung der menschlichen Lebensgrundlagen zur Rechenschaft gezogen werden könnten, so der Spiegel-Autor.
Der Deutschen Urangst vor Inflation
piqer:
Jürgen Klute
Kaum steigen Preise moderat, geraten Teile der deutschen Gesellschaft in Inflationspanik. Doch ist diese Panik gerechtfertigt? Mark Schieritz sieht in der aktuellen Preisentwicklung keine bedrohliche Inflationsentwicklung. In Auseinandersetzung mit den folgenden „vier Mythen über die Teuerung“ begründet er diese Einschätzung:
- Wenn die Preise steigen, ist die Inflation da.
- Inflation trifft immer die Armen.
- „Wer mit der Inflation flirtet, wird von ihr geheiratet.“
- Die EZB achtet nicht mehr auf Preisstabilität.
Ich will hier auch noch auf ein Interview in DER SPIEGEL mit dem britischen Historiker Frederick Taylor hinweisen: »Die Inflationsangst hat die deutsche Seele stärker geprägt als der Zweite Weltkrieg«. Taylor gibt darin eine Antwort auf die Herkunft der Angst vieler Deutscher vor einer Inflation und ruft zugleich zu mehr Gelassenheit auf. Nicht die Inflation in der ersten Hälfte der 1920er-Jahre habe das Schicksal der Weimarer Republik besiegelt, sondern die von Reichskanzler Heinrich Brüning ab 1929 betriebene Deflationspolitik. Leider ist das sehr lesenswerte Interview hinter der Paywall.
Bidenomics – Die Rückkehr des regulierten Staatskapitalismus
piqer:
Michael Hirsch
Der Artikel gibt einen bemerkenswert klaren Überblick über die relevantesten politökonomischen Theorien der Gegenwart. Er stammt aus ‚Side Car‘, dem Blog der Zeitschrift ‚New Left Review‘. Den Ausgangspunkt bildet die historisch revolutionär zu nennende wirtschaftspolitische Wende der USA unter Biden, und der sich andeutende weltweite Bruch mit der neoklassischen Wirtschaftstheorie.
Es gelingt dem Beitrag, sowohl die langen Wellen kapitalistischer Entwicklung als auch die evolutionären Sprünge und Krisen sehr anschaulich in aktuellen theoretischen Modellen zu erläutern. Insgesamt verdichtet sich das Bild zu einer historischen Rückkehr eines stark die Wirtschaft regulierenden demokratischen Staates: der dritten großen Welle nach der um die Jahrhundertwende vom 19. zum 20. Jahrhundert und der in den 1940er und 1950er Jahren beginnenden.
Besonders bemerkenswert, ja schockierend, ist mit Blick auf die Entwicklungen in den USA mit ihren starken Zeichen wirtschaftlicher und sozialer Umverteilung von unten nach oben (und der Rückkehr eines starken Staates) die Blauäugigkeit und Naivität der großen politischen Akteure im deutschen Wahlkampf. Insbesondere die Wahlprogramme von CDU und FDP können als geradezu anachronistische neoliberale Luftschlösser gelten – und diejenigen der Parteien der linken Mitte und der Linken als immer noch viel zu zahme wirtschaftspolitische Projekte.
Die historische Wende gegen den Neoliberalismus wird mit Bezug auf die Arbeiten von Michalis Nikiforos so dargestellt:
He argues that the instability of income distribution is due to class struggle dynamics: the more power a class has, the greater its potential to appropriate a larger share of societal income. But the power of each class in turn rests on ‘its potential effects on the macroeconomic performance of the economy’. When excess profit begins to damage the economy in general, the political pressure mounts for an arrangement more favorable to wages. And vice versa.
Am Beispiel Frankreichs wird das heraufziehende historische Ende der neoliberalen Ära verdeutlicht, das sich nicht zuletzt am nach rechts ziehenden Widerstand der Massen ankündigt:
The progressive disarticulation of the strongly coordinated national model, which took place over four decades of incremental neoliberal reform, disappointed the expectations of popular classes. This led to a disaggregation of the traditional right-wing and left-wing blocs, paving the way for a full-bloodedly neoliberal-bourgeois movement, embodied by Macron. However, the lack of popular support for this movement hinders is ability to pursue radical neoliberalization. This was forcefully demonstrated by the gilet jaunes, even before the Covid-19 crisis rendered the neoliberal playbook obsolete.
Insofern wird es spannend sein, wann endlich die politischen Akteure die Zeichen der neuen Ära erkennen werden und dem demokratischen Wahlpublikum neue Angebote für einen zivilisierten und eingebetteten Kapitalismus machen. Anstatt weiterhin, wie paradigmatisch am Fall Frankreichs deutlich wird, auf eine fatale Alternative zwischen einem blutleeren und veralteten Neoliberalismus auf der einen und einem zunehmend die Wut und die Enttäuschung der Massen bündelnden Rechtspopulismus zuzusteuern.
Der Artikel endet mit der hellsichtigen Beobachtung darüber, welche Alternativen hier im Spiel sind:
A key obstacle to capitalist development arises not within the accumulation process per se but ‘between capitalist production relations (and productive forces) and the conditions of capitalist production’, due to ‘capitalism’s economically self-destructive appropriation and use of labor power, urban infrastructure and space, and external nature or environment’. The ecological crisis, the rising price of healthcare and education, the deterioration of physical infrastructure – all this indicates increasing costs on the supply-side that could further hamper the accumulation process. Dealing with these issues is by no means out of reach of human agency. But it would be foolish not to ask whether the additional systemic constraint of profit-making may have set the bar too high.
Ist ein grüner Kapitalismus möglich?
piqer:
Jürgen Klute
Über diese Frage streiten die taz-Finanzexpertin Ulrike Herrmann und der Energieexperte Patrick Graichen vom Thinktank Agora in dem hier empfohlenen Beitrag. Ulrike Herrmann beantwortet die Frage mit einem Nein, da für sie Kapitalismus auf Wachstum basiert, Wachstum aber einer klimaverträglichen Wirtschaft entgegensteht. Patrick Graichen setzt dagegen auf die Möglichkeit einer demokratisch-politischen Steuerung des Kapitalismus, die seine klimazerstörenden Dynamiken neutralisiert.
Es ist ein spannendes Streitgespräch zwischen den beiden Expertinnen (Männer sind wie immer mit gemeint). Am Ende bleibt die Frage, ob es einen grünen Kapitalismus geben kann, offen. Das Streitgespräch schärft aber das Bewusstsein für Grenzen und Möglichkeiten, innerhalb des bestehenden Wirtschaftssystems die Klimaerwärmung zu begrenzen. Wobei m. E. nicht aus dem Blick geraten sollte, dass jede wirksame Maßnahme zur Bekämpfung der Klimaerwärmung auch das bestehende Wirtschaftssystem verändert.
Ha Ha Arbeitskräftemangel: „Wann sind alle so faul geworden?“
piqer:
Christian Gesellmann
In dieser Folge von The Daily machen sich Reporter der New York Times auf den Weg herauszufinden, was es mit The Great American Labor Shortage auf sich hat, also dem plötzlichen eklatanten Arbeitskräftemangel in den USA. Zu Beginn der Pandemie hatte die Regierung beschlossen, Beschäftigten im Gastgewerbe eine finanzielle Unterstützung in Höhe von etwa 600 Dollar pro Woche zu bewilligen, und viele Köche, Kellner, Barkeeper usw. meldeten sich, um das Geld zu kassieren. Das „Problem“ besteht nun darin, dass diese ehemaligen Mitarbeiter jetzt, da die Geschäfte in den gesamten USA wieder geöffnet haben, nicht bereit sind, in ihre alten Jobs zurückzukehren.
Wir hören zuerst von den Geschäftsinhabern. Sie alle geben der Regierung die Schuld dafür, dass sie Hilfen anbietet und damit die Anreize für die Menschen verringert, zu arbeiten. Sie alle sind erstaunt darüber, dass Menschen die von ihnen angebotenen Arbeitsplätze nicht annehmen wollen. Ein Mann, Besitzer eines Ferienortes irgendwo in Montana, sticht dabei besonders hervor. Schockiert darüber, dass ehemalige Angestellte seine Anrufe nicht mehr erwidern, wundert er sich: „Wann sind alle so faul geworden?“ Er ist „angewidert“ von diesen ehemaligen Angestellten, findet „20 Dollar für das Braten von Burgern lächerlich“ und beklagt, wie viel Geld er durch sie verliert. Er beschuldigt diese Nicht-Arbeiter, die Wirtschaft zu demoralisieren, lol. Außerdem muss er jetzt die Arbeit, die früher seine Angestellten machten, selbst erledigen, und, es lebe der Gott der Ironie, Spaß machen ihm diese Tätigkeiten so gar nicht. Sowohl er als auch seine Frau müssen jetzt für etwas arbeiten, das er von Anfang an als Familienunternehmen bezeichnet hat, und sogar seine Tochter musste vom College zurückkehren, um auszuhelfen.
Hingegen erfüllte es mein Herz mit Freude, von Menschen zu hören, die früher in der Dienstleistungsbranche arbeiteten und jetzt Arbeitslosengeld beziehen. Es waren Köche in ihren Dreißigern, die seit ihren frühen Zwanzigern 80 Stunden pro Woche gearbeitet hatten, Küchenpersonal und Kellner, die die langen Arbeitszeiten, das ständige Stehen auf den Füßen, die fünf Minuten für die Mahlzeiten, die schlaflosen Nächte, das Leben von Gehaltsscheck zu Gehaltsscheck, die mangelnde Wertschätzung, die körperlichen Verletzungen beschrieben. „Es war scheiße, es war wirklich scheiße“, fasst eine Frau zusammen.
Was sie alle entdeckt haben, seit die Pandemie ihre Geschäfte geschlossen hat und sie Hilfe von der Regierung erhalten, ist, was es bedeutet, Zeit für sich selbst zu haben, und wie man sie nutzen kann, außer zum Arbeiten. Sie entdeckten die Stadt, in der sie lebten, und ihre Umgebung, sie unternahmen zum ersten Mal Fahrradtouren mit ihren Partnern, sie entdeckten ihre Liebe zum Kochen wieder – die sie während ihrer Arbeit verloren hatten. Eine Frau sagt, dass sie jetzt manchmal mitten am Tag einfach ein Nickerchen macht – etwas, das vorher unvorstellbar war. Ein Mann sagt, dass zum ersten Mal seit seiner Jugend die schwarzen Flecken unter seinen Augen verschwunden sind oder dass seine Füße nicht mehr ständig schmerzen. Ein anderer sagt, er habe durch diese Leistungen endlich eine Krankenversicherung.
Im zweiten Teil dieser Folge hatte ich das Gefühl, Zeuge zu sein, wie jemand aus dem kapitalistischen Traum ausbricht und den ganzen Schwindel durchschaut. Man kann nur hoffen, dass diese Art von Perspektivwechsel zu einem Anstieg der Löhne, einer Verlangsamung des Konsums und einem Strukturwandel in einer auf der Ausbeutung von Arbeitskräften basierenden Wirtschaft führt.
KI: Technologie der Extraktion von Daten, Arbeitskraft + Mineralien
piqer:
Magdalena Taube
Was ist künstliche Intelligenz (KI)? Wenn Sie jemanden auf der Straße fragen, könnte er oder sie Apples Siri, Amazons Cloud-Service, Teslas Autos oder Googles Suchalgorithmus erwähnen. Wenn Sie Expert*innen für Deep Learning fragen, geben sie Ihnen vielleicht eine technische Antwort darüber, wie neuronale Netze in Dutzenden von Schichten organisiert sind, die markierte Daten erhalten, denen Gewichte und Schwellenwerte zugewiesen werden und die Daten auf eine Weise klassifizieren können, die noch nicht vollständig erklärt werden kann.
So weit, so gut.
Doch was passiert, wenn künstliche Intelligenz beginnt, auf leisen Sohlen das politische Leben zu steuern und dabei hilft, die Ressourcen des Planeten „auszusaugen“? Wie formt KI unser Verständnis von uns selbst und unseren Gesellschaften?
Auf der Grundlage von mehr als einem Jahrzehnt Forschung zeigt die Wissenschaftlerin Kate Crawford in ihrem soeben erschienenen Buch „Atlas of AI„, wie KI eine Technologie der Extraktion ist: von den Mineralien, die der Erde entnommen werden, über die Arbeitskraft von Niedriglohn-Informationsarbeiter*innen bis hin zu den Daten, die von jeder Handlung und Äußerung erfasst werden.
Ihr Buch erkundet, wie dieses planetarische Netzwerk eine Verschiebung hin zu undemokratischer Regierungsführung und zunehmender Ungleichheit vorantreibt. Anstatt sich nur auf Code und Algorithmen zu konzentrieren, bietet Crawford eine materielle und politische Perspektive auf das, was nötig ist, um KI als solches überhaupt zu erschaffen – und wie der zunehmende Einsatz von KI dazu tendiert, Macht zu zentralisieren.
Das Buch ist ein dringender Weckruf, denn es zeigt, was auf dem Spiel steht, wenn Technologieunternehmen künstliche Intelligenz nutzen, um – im Geiste des perfiden „Woke Capitalism“ – die Welt umzugestalten.
Eine Art Kostprobe des Buchs ist frei im Netz zugänglich, nämlich der Long Read „Anatomy of AI“, der eine KI-Weltkarte und einen Essay vereint. Der Text ist von Crawford, die Grafiken von Vladan Joler, der auch die Illustrationen in dem Buch gemacht hat.
